20,7 Millionen Euro für Schulen – Pressemitteilung Landkreis Limburg-Weilburg

Europaministerin Lucia Puttrich übergibt Schülerkonten an den Landkreis Limburg-Weilburg / Dank Kommunalinvestitionsprogramm verfügen Hessens Schulträger über Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro

Die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich hat am Donnerstag dem Landkreis Limburg-Weilburg das Schülerkonto übergeben, auf dem die Summe verbucht ist, die durch das Kommunalinvestitionsprogramm „KIP macht Schule!“ investiert werden kann. Auf dem Schülerkonto liegen rund 20,7 Millionen Euro. „Ich hoffe, dass das Konto nun schnell geleert wird und dass das Geld bald bei unseren Schülerinnen und Schülern ankommt“, sagte Puttrich in Limburg im Gespräch mit Landrat Manfred Michel. „KIP macht Schule! zugunsten der Schulträger in Hessen ist vom Landtag verabschiedet worden und wird jetzt praktisch umgesetzt. Jeder Schulträger kann eigenständig über sein Schülerkonto verfügen, um Lernen, Lehren und Leben an unseren Schulen weiter zu verbessern.“ Dieses Geld soll vor allem in die Sanierung sanitärer Einrichtungen in den Schulen, insbesondere in den Sporthallen fließen. Dies ist dringend notwendig, wie die Tage bereits in der NNP zu lesen war.

Kommunalinvestitionsprogramm

Das Kommunalinvestitionsprogramm KIP macht Schule! vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen Eigenanteil der Kommunen. Insgesamt steht ein Investitionsvolumen von mehr als einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. „KIP macht Schule! ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, betonte Lucia Puttrich. Die Landesregierung hoffe, dass Landräte und Oberbürgermeister an möglichst vielen Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investierten, damit das Geld vielen Schülern, Lehrkräften und Eltern zugutekomme. „Dann kommen hoffentlich bald nicht nur Schülerinnen und Schüler, sondern auch Handwerker, Bauarbeiter und Bagger an Hessens Schulen“, sagte Lucia Puttrich abschließend.
Landrat Manfred Michel zeigte sich bei der Übergabe des Bescheides natürlich hocherfreut: „Das Kommunalinvestitionsprogramm KIP macht Schule! kommt dem Landkreis Limburg-Weilburg sehr gelegen, nachdem wir in den vergangenen acht Jahren bereits rund 200 Millionen Euro in unsere Schullandschaft investiert haben. Mit dem nun aufgelegten Investitionsprogramm können wir auch die sanitären Einrichtungen in unseren Schulen und insbesondere in den Sporthallen sanieren.“

Hintergrund

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – der Landkreis Groß-Gerau und der Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.

Die Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude. Die Schulträger entscheiden selbst, in welche Schulen sie im Rahmen von KIP macht Schule! investieren möchten. Die Anträge auf Förderung können seit Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) eingereicht werden.

Weitere Informationen finden Sie unter https://kipmachtschule.hessen.de

Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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