19 Kommunen, 1 Thema – Auswirkungen von Corona auf Hadamar
Corona überrollte uns alle wie eine Welle. Von der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern der 19 Kommunen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg wollte ich wissen, welche finanziellen Auswirkungen es auf die Kommune hat und ob durch Corona Investitionen verschoben werden müssen.
Bürgermeister Michael Ruoff erläutert die Auswirkungen von Corona auf die Fürstenstadt.
Welche Mehrausgaben durch Corona hatte die Kommune und lässt sich beziffern, welche Einnahmen wegfallen werden?
Michael Ruoff: Wegen der Corona-Krise muss mit Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer, bei der Einkommensteuer, bei der Spielautomatensteuer (wegen Schließung der Lokale), Aussetzung von Kindergartenbeiträgen, Reduzierung von Pachten, Wegfall von Sondernutzungsgebühren für Außenbewirtschaftungen in Höhe von rund 972.000 Euro gerechnet werden. Dies ergaben die letzten Steuerschätzungen und Hochrechnungen im Rathaus.
Gleichzeitig entstanden bereits Mehrausgaben für die notwendige Einrichtung von Heimarbeitsplätzen, Ertüchtigung unserer EDV um Onlinesitzungen der Gremien zu ermöglichen, Infektionsschutzausrüstung für Feuerwehren und Bauhof, Beschaffung von Mund- und Nasenschutz für die Bevölkerung (die unentgeltlich verteilt wurde) und höhere Reinigungskosten bei den Desinfektionen unserer städtischen Arbeitsplätze.
Der Haushalt 2020 wurde mit einem Überschuss von rund 293.000 Euro beschlossen und genehmigt. Nach einer ersten Hochrechnung wird sich dieser Überschuss in ein Minus in Höhe von rund 680.000 Euro drehen. Ungewiss und deshalb noch nicht eingerechnet sind die Hilfen von Bund und Land die beschlossen wurden.
Der Magistrat hatte sich bereits im April mit dieser möglichen negativen Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben beschäftigt. Um bei einem evtl. notwendigen Nachtragshaushalt noch Einsparungsmöglichkeiten zu haben, wurde im Ergebnishaushalt für bestimmte Bereiche nach § 107 HGO eine haushalts-wirtschaftliche Sperre über insgesamt 424.400 Euro erlassen. Dies hat zur Folge, dass die Verwaltung nur noch eingeschränkt über die vorerst gesperrten Ansätze verfügen kann. Bei den Ansätzen handelt es sich um aufschiebbare Maßnahmen, die nicht unbedingt in diesem Haushaltsjahr realisiert werden müssen. Diese verantwortungsvolle Vorgehensweise ermöglicht der Stadtverordnetenversammlung bei einem evtl. notwendigen Nachtragshaushalt in diesen Bereichen Einsparpotential zu nutzen.
Anderes Miteinander
Müssen aufgrund von Corona geplante Investitionen verschoben werden?
Michael Ruoff: Maßnahmen im Finanz- bzw. im Investitionshaushalt und auch Maßnahmen über das sogenannte Hessenkassengesetz sind von dieser Haushaltssperre nicht betroffen. Auch, wenn die Einnahmen eingebrochen sind, zu einem Stopp bei den investiven Maßnahmen im Finanzhaushalt hat sich der Magistrat nicht treiben lassen. Vor allem auch deshalb nicht, weil bei den geplanten Investitionen ohnehin keine Luxusprojekte dabei sind und gerade jetzt die heimische Wirtschaft auf unsere Investitionstätigkeit angewiesen ist.
Der Magistrat hat beschlossen, die weitere Entwicklung abzuwarten und der Stadtverordnetenversammlung im Herbst einen Sachstandsbericht vorzulegen um gegeben falls über die Vorlage eines Nachtragshaushaltes zu entscheiden.
Worauf freuen Sie sich auf die Zeit nach Corona und gibt es Learnings, welche Sie für sich mitnehmen?
Michael Ruoff: Endlich wieder Begegnungen ohne Beschränkungen. Endlich wieder in einen gefüllten Saal oder Zelt gehen. Endlich wieder normale Sitzungsatmosphäre statt Abstand oder Videokonferenzen.
Allerdings habe ich in den letzten Monaten in der Stadt, in der Verwaltung und auf dem Bauhof einen wohltuenden Wandel festgestellt. Wir arbeiten, kommunizieren und vertrauen anders. Dafür bin ich sehr dankbar.
