19 Kommunen, 1 Thema – Auswirkungen von Corona auf Selters

Corona überrollte uns alle wie eine Welle. Von der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern der 19 Kommunen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg wollte ich wissen, welche finanziellen Auswirkungen es auf die Kommune hat und ob durch Corona Investitionen verschoben werden müssen.

Bernd Hartmann, Bürgermeister von Selters (Taunus) zeigt auf, welche finanziellen Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Kommune hat.

Welche Mehrausgaben durch Corona hatte die Kommune und lässt sich beziffern, welche Einnahmen wegfallen werden?

Bernd Hartmann: In den Sitzungen der gemeindlichen Gremien wie dem Gemeindevorstand, dem Haupt- und Finanzausschuss und der Gemeindevertretung berichte ich regelmäßig über die finanzielle Situation der Gemeinde Selters (Taunus). Zu Beginn der Corona-Pandemie habe ich in Absprache mit der Finanzverwaltung eine strikte Ausgabendisziplin veranlasst, so dass nur die für den weiteren Betrieb notwendigen Ausgaben vorgenommen und lediglich absolut notwendige Anschaffungen getätigt wurden. Laufende Projekte sollten vorerst abgeschlossen werden können. War zur selben Zeit im letzten Jahr ein Liquiditätskredit in Höhe von rund 750.000 Euro vorhanden, so ist derzeit ein Liquiditätsguthaben von rund 300.000 Euro vorhanden. Man kann also sagen, dass diese Maßnahme seine positiven Auswirkungen zeigt.

Für die Bewältigung und Eindämmung der Corona-Pandemie wurden rund 22.000 Euro verausgabt. Hierbei handelt es hauptsächlich um den Ankauf von Mund- und Nasenschutzmasken, der über den Landkreis erfolgte. Für 2.000 Euro wurden Desinfektionsstelen, benötigte Desinfektionsmittel und weitere Schutzvorkehrungen für das Rathaus in Niederselters angeschafft.

Derzeit fehlen theoretisch aufgrund der Corona-Pandemie Gebühren im Bereich Kindertagesstätten von rund 54.0000 Euro (für drei Monate Regelbetrieb – ohne Corona). Da die Corona-Verordnungen jedoch anfangs nur eine Notbetreuung ermöglichten und zurzeit lediglich eine eingeschränkte Regelbetreuung möglich ist, haben wenige Kinder, und diese nur wenige Stunden, die Betreuung in Anspruch nehmen können. Somit sind diese Zeiten überwiegend durch die Beitragsfreistellung für 30 Stunden des Landes Hessen gedeckt. Hier sind nur geringe Einbußen auszumachen, die Ausfälle in Höhe von etwa 5000 Euro/Monat liegen größtenteils im U3-Bereich.

Die Auswirkungen auf die Gewerbesteuer kann derzeit noch nicht abgesehen werden. Bei einer der wichtigsten Einnahmequelle der Gemeinde Selters (Taunus) – der Einkommensteuer – wird jedoch nach derzeitigen Steuerschätzungen mit Mindereinzahlungen zu rechnen sein. Detaillierte Zahlen können voraussichtlich erst im Herbst dieses Jahres genannt werden.

Bedeutung einer gut ausgebauten Infrastruktur

Müssen aufgrund von Corona geplante Investitionen verschoben werden?

Bernd Hartmann: Wie schon zur ersten Frage ausgeführt, sollten seitens der gemeindlichen Gremien zunächst noch nicht begonnene Neuinvestitionen aufgrund von zu erwartenden fehlenden Einnahmen zurückgestellt werden. Ich gehe davon aus, dass wir teilweise geplante Investitionen streichen und in späteren Haushaltsjahren wieder neu einstellen werden, wenn absehbar ist, dass sich die Ausgangssituation wieder deutlich verbessern wird. In Bezug auf die gesamtwirtschaftliche Verantwortung der Kommunen dürfen die kommunalen Investitionen jedoch nicht gänzlich zurückgefahren werden, eher forcieren.

Worauf freuen Sie sich auf die Zeit nach Corona und gibt es Learnings, welche Sie für sich mitnehmen?

Bernd Hartmann: Ich bin ein geselliger Mensch, der den persönlichen Kontakt zu den Menschen gerne pflegt und schätzt, sei es als Bürgermeister oder in meinem privaten Umfeld. Dies alles wieder ohne die derzeitig geltenden Hygieneregeln nachkommen zu können, wäre für mich eine großartige Verbesserung der derzeitigen Lebensqualität. Durch die Corona-Pandemie wurde auch deutlich, wie wichtig doch eine gut ausgebaute Infrastruktur im Bereich der Digitalisierung innerhalb einer Gemeinde, unserer Gesellschaft, ist. Ich freue mich auf den Ausbau eines Glasfasernetzes in Selters (Taunus).
Auch möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich bei allen zu bedanken, egal in welchen Bereichen sie unterstützend unsere Gemeinde bisher durch die Corona-Pandemie geführt haben. Ich wünsche uns allen das Beste und dass wir weiterhin aufeinander achten und uns gegenseitig unterstützen.