19 Kommunen, 1 Thema – Auswirkungen von Corona auf Weilburg

Corona überrollte uns alle wie eine Welle. Von der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern der 19 Kommunen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg wollte ich wissen, welche finanziellen Auswirkungen es auf die Kommune hat und ob durch Corona Investitionen verschoben werden müssen.

Bürgermeister Dr. Johannes Hanisch erläutert die Auswirkungen auf Weilburg.

Welche Mehrausgaben durch Corona hatte die Kommune und lässt sich beziffern, welche Einnahmen wegfallen werden?

Johannes Hanisch: Der Wegfall von Einnahmen lässt sich aktuell nicht genau beziffern. Es gibt viele Schätzungen, nach denen – und diese Entwicklung liegt auf der Hand – es zu Rückgängen in der Einkommenssteuerentwicklung kommen wird. Ebenso wird es durch die Senkung der Mehrwertsteuer und einem Rückgang der konjunkturellen Entwicklungen zu einem geringeren Aufkommen der Umsatzsteuer in Deutschland kommen. Die Städte und Gemeinden erhalten aus diesem Gesamtaufkommen in Deutschland einen vom Land Hessen berechneten Anteil, die so genannten Einkommens- und Umsatzsteueranteile, die im aktuellen Haushalt der Stadt Weilburg mit 24 Prozent den größten Einnahmeposten bilden. Wie sich diese jedoch durch die Corona-Pandemie entwickeln werden und mit wie viel weniger wir in Weilburg rechnen müssen, dass lässt sich erst nach der Sondersteuerschätzung des Landes Hessen im 3. Quartal 2020 sagen, dann liegen die neuen Zahlen vor.
Im Bereich der Vermietung von Hallen und Bürgerhäusern entfallen Einnahmen, die aktuell aber schwer zu prognostizieren sind. Wir rechnen aber mit mehreren Tausend Euro. Zur Unterstützung der heimischen Gastronomie hat der Magistrat auf die Erhebung der Gebühren für die Nutzung der öffentlichen Flächen zur Außenbestuhlung in diesem Sommer verzichtet (rund 4.400 Euro), ebenso haben Magistrat und Stadtverordnetenversammlung auf meinen Vorschlag hin die Kita-Gebühren für die Monate, in denen keine Betreuung möglich war, ebenfalls erlassen (voraussichtlicher Einnahmeausfall rund 25.000 Euro). Damit entlasten wir die Familien in der nicht ganz einfachen Zeit der Corona-bedingten Einschränkungen.

Im Bereich des Ausgaben sind zusätzliche Ausgaben durch die Corona-Pandemie entstanden. So haben die politischen Gremien meine Initiative unterstützt und die Anschaffung und kostenfreie Weitergabe der Einmal-Schutzmasken an jeden Haushalt im Stadtgebiet beschlossen. Die rund 90.000 Schutzmasken haben eine Ausgabe von 30.000 Euro erforderlich gemacht. Andere zusätzliche Mehrausgaben sind bislang noch nicht entstanden.

Wirtschaft weiterhin unterstützen

Müssen aufgrund von Corona geplante Investitionen verschoben werden?

Johannes Hanisch: Nein, wir halten an unserem Rekord-Investitionsplan für Weilburg und seine Stadtteile fest. Im Haushalt 2020 haben wir rund 8 Mio. Euro für Investitionen vorgesehen, so viel wie noch nie in der Geschichte der Stadt Weilburg. Mir ist es wichtig, dass wir an diesem Programm festhalten und solange es für uns durch die Corona-Krise und deren Folgen möglich ist, auch weiterhin dadurch Stadtentwicklung betreiben. Glücklicherweise konnten alle von uns beauftragten Firmen trotz Corona die Aufträge ausführen und einige große Investitionen bereits abgeschlossen werden. Dazu gehört die Renaturierung des Bermbachs, der Baubeginn der Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Lahn in Weilburg (1,8 Mio. Euro), die Sanierung der Fußgänger- und Radfahrerbrücke zwischen Odersbach und Kirschhofen (300.000 Euro), der Baubeginn des Umbaus einer alten LKW-Werkstatt zu einem neuen Feuerwehrgerätehaus in Waldhausen (1,7 Mio. Euro), der Baubeginn der Erschließung des neuen Neubaugebietes in Kubach mit 25 Bauplätzen (2,3 Mio. Euro), die Neuanlage von Spielplätzen (50.000 Euro), der barrierefreie Umbau von Bushaltestellen (230.000 Euro), Sanierung und Sicherung von Kanälen (620.000 Euro), die Erweiterung von Urnenwänden in drei Stadtteilen (90.000 Euro), energetische und technische Sanierung des Rathauses (1 Mio. Euro), und vieles mehr.
Gerade in diesen Zeiten ist mir auch eine Botschaft wichtig, dass der Staat bzw. die Kommune die Wirtschaft weiter unterstützt und durch öffentliche Bauaufträge fördert.

Wir sind noch nicht über den Berg

Worauf freuen Sie sich auf die Zeit nach Corona und gibt es Learnings, welche Sie für sich mitnehmen?

Johannes Hanisch: Die Zeit nach Corona wird noch etwas dauern, nämlich so lange, bis wir das Virus und seine unberechenbaren Folgen medizinisch in den Griff bekommen werden. Aber wir haben als Gesellschaft die Verbreitung des Virus bei uns in Deutschland und im Landkreis sehr gut steuern und eindämmen können. Wir sind aber noch nicht über den Berg. Aus der Zeit, für die es kein Handbuch oder keine Erfahrungswerte gab, können und werden wir alle viel mitnehmen, ja auch mitnehmen müssen. Die Rücksicht aufeinander zum Schutze unserer aller Gesundheit muss wieder mehr in den Vordergrund rücken und damit auch das Verständnis für andere. Wir müssen wieder etwas mehr zusammenrücken und die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass wir das können. Dem Hygieneschutz wird in Zukunft insgesamt eine größere Bedeutung im täglichen Leben zukommen, das schützt uns auch vor anderen Krankheiten in Zukunft.

Auch die Arbeitsweisen verändern sich, das haben auch Verwaltungen wie die Weilburger Stadtverwaltung jetzt beweisen müssen. Stichworte wie Home Office, Telkos oder Webkonferenzen sind jetzt auch in der Verwaltung eingezogen und werden auch von der Bevölkerung insgesamt mehr genutzt. Das ist ein wichtiger Schritt zur Digitalisierung und dafür hat die Pandemie einen guten Vorschub geliefert. Ich persönlich habe das selbst erfahren müssen. Durch den Kontakt mit einer symptomfreien, aber nach dem Kontakt positiv auf COVID-19 getesteten Person musste ich sehr plötzlich in eine zweiwöchige Quarantäne. Was ich als Dienstherr bislang an theoretischen Vorbereitungen für die Aufrechterhaltung der Arbeitsweise der Stadtverwaltung geplant und umgesetzt habe, das wird nun an mir selbst sehr plötzlich Realität. Auch wenn es mir sehr gut geht und ich negativ getestet wurde, kann es mit dem Quarantäne schnell gehen und dann muss man gerade als Bürgermeister arbeitsfähig sein. Zum Glück sind wird es gewöhnt, mit Handy, Tablet oder Laptop von überall aus arbeiten zu können. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ziehen gut mit und so bleibe ich in meiner Arbeit absolut handlungsfähig, auch wenn der persönliche Kontakt aktuell fehlt. Und genau darauf freue ich mich wieder, auf die persönlichen Kontakte ohne physische Distanzen. Das brauchen wir Menschen und das macht das Leben miteinander auch aus. Wir brauchen noch etwas mehr Geduld. Aber auch diese Zeit geht vorbei.