19 Kommunen, 1 Thema – Corona Auswirkungen in Bad Camberg
Corona überrollte uns alle wie eine Welle. Von der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern der 19 Kommunen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg wollte ich wissen, welche finanziellen Auswirkungen es auf die Kommune hat und ob durch Corona Investitionen verschoben werden müssen.
Heute kommt Jens-Peter Vogel, Bürgermeister aus Bad Camberg zu Wort. Er weist darauf hin, dass die Fragen noch nicht abschließend zu beantworten sind, weil die weitere Entwicklung abzuwarten bleibt.
Welche Mehrausgaben durch Corona hatte die Kommune und lässt sich beziffern, welche Einnahmen wegfallen werden?
Jens-Peter Vogel: Ein großer Einzelposten bei den Mehrausgaben sind natürlich die Schutzmasken, die wir unseren Bürgern zur Verfügung gestellt haben. Hierfür haben wir rund 32.000 Euro verausgabt. Gravierender sind aber in der Tat die Einnahmeausfälle. Insbesondere die Gewerbesteuer wird deutlich unter den ursprünglich prognostizierten Werten liegen. Vielfach liegen uns schon auf „0“ gesetzte Vorauszahlungsbescheide vor, Stundungsanträge für bestehende Steuerverbindlichkeiten haben bereits siebenstellige Höhe erreicht. Angemessene Stundungsanträge werden von uns kurzfristig befürwortet, um unseren Unternehmen in der Krise zu helfen. Trotzdem bleibt natürlich die Befürchtung, dass es gerade in einigen besonders betroffenen Branchen zur Betriebsaufgabe kommt und damit eventuell noch ausstehende Tilgungszahlungen nicht mehr geleistet werden können. Insofern lässt sich der Wegfall an Einnahmen noch nicht wirklich beziffern.
Müssen aufgrund von Corona geplante Investitionen verschoben werden?
Jens-Peter Vogel: Da unsere Investitionsplanung untrennbar auch mit den Einnahmen verbunden ist, werden einige Maßnahmen verschoben werden müssen. Ein entsprechender Nachtragshaushalt, der dem Rechnung trägt, wird aktuell auf den Weg gebracht und soll voraussichtlich Anfang Juli 2020 verabschiedet werden.
Danke für die Solidarität der Eltern
Worauf freuen Sie sich auf die Zeit nach Corona und gibt es Learnings, welche Sie für sich mitnehmen?
Jens-Peter Vogel: Für die Nach-Corona-Zeit wünsche ich mir, möglichst viele Freunde und Verwandte gesund wieder treffen zu können. Freuen tue ich mich auf die Rückkehr zu einem normalen Alltagsleben, das auch wieder Spontaneität zulässt. Auch wenn es langsam Routine wird, passiert es immer wieder mal, dass man eben nicht eine Schutzmaske dabei hat und diese dann doch benötigt, weil man unvorhergesehen irgendwo hin muss, wo diese vorgeschrieben ist.
Vermutlich haben die meisten eine ähnliche Lehre gezogen wie ich. Die Einschränkungen mögen noch so belastend sein, das schlimmere Übel wäre in jedem Fall eine noch größere Zahl von Infektionen gewesen.
Der Gruppe derjenigen, die sich durch die verordneten Schutzmaßnahmen in ihren Grundrechten verletzt sehen, steht nach meiner Wahrnehmung ein deutlich größerer Teil der Bevölkerung gegenüber, der sich verantwortungsbewusst und auch solidarisch verhält. Als Beispiel möchte ich hier nur die Eltern anführen, die ihren Anspruch auf Notbetreuung nicht bedingungslos genutzt, sondern die Betreuung nur in Anspruch genommen haben, wenn sie zwingend erforderlich war. Damit war es uns möglich, die Notbetreuung und insbesondere auch jetzt den eingeschränkten Regelbetrieb unter den gegebenen personellen und räumlichen Voraussetzungen umzusetzen. Für diese Solidarität möchte ich mich im Namen der Stadt bedanken.
