Andreas Hofmeister (CDU) – Aufgaben anpacken und umsetzen

Am 8. Oktober wird ein neuer Hessischer Landtag gewählt. Im Wahlkreis 22 kandidiert Andreas Hofmeister für die CDU.

Der 43-jährige Andreas Hofmeister, der sich seit vielen Jahren kommunalpolitisch engagiert, sitzt seit 2014 im Landtag und möchte gerne auch weiterhin dort wirken.

Ehrenamtliches Engagement

1. Stellen Sie sich mit drei Sätzen kurz vor!

Geboren wurde ich am 12. September 1980 in Wiesbaden, aufgewachsen bin ich im Bad Camberger Stadtteil Oberselters und lebe heute mit meiner Frau Stephanie in der Bad Camberger Kernstadt. Von Hause aus bin ich Diplom-Ingenieur (FH) für Verfahrenstechnik, jedoch hat mich das ehrenamtliche Engagement in der Politik bald zu beruflichen Tätigkeiten in diesem Bereich geführt. Seit 2014 darf ich nun den Wahlkreis Limburg-Weilburg II – die neun Kommunen des Altkreises Oberlahn mit Beselich, Löhnberg, Mengerskirchen, Merenberg, Runkel, Villmar, Weilburg, Weilmünster, Weinbach sowie Selters im Taunus und Bad Camberg – als direkt gewählter Abgeordneter im Hessischen Landtag vertreten. Jenseits des Landtagsmandats und politischer Ehrenämter bin ich u.a. engagiert im Sportkreis-Vorstand Limburg-Weilburg, im Vorstand des Turngau Mittellahn und im Vorstand des Fördervereins der Kreismusikschule Limburg.

2. Was sind Ihre Themen, für die sie sich auch in Zukunft stark machen möchten?

Der Landkreis Limburg-Weilburg ist eine lebenswerte Region. Damit das so bleibt, braucht es eine weitere Unterstützung des Wirtschaftsstandortes, um die Unternehmen zu stärken und Arbeitsplätze vor Ort zu erhalten. Dazu gehört auch eine weiterhin attraktive Schullandschaft, nicht zuletzt auch für die Sicherstellung der dualen Ausbildung. Außerdem gilt es die heimische Landwirtschaft zu fördern, die Polizeipräsenz weiter auszubauen und das Gesundheitssystem – soweit landes- und kreisseitig beeinflussbar – zukunftsfest aufzustellen. In meiner Funktion als Sprecher für Wissenschaft und Kunst der CDU-Landtagsfraktion setze ich mich für die weitere Stärkung der hessischen Forschungslandschaft zum Erhalt und zur Steigerung unserer Innovationskraft ein. Weiterhin liegt mir die Unterstützung der hessischen Kulturlandschaft über das ganze Land hinweg und das mit ihrem vielfältigen Spektrum am Herzen.

Gute Kita-Gesetz

3. Seit dem 1. August 2018 ist in Hessen die Betreuung im Kindergarten für bis zu sechs Stunden am Tag beitragsfrei. Im letzten Wahlprogramm schreibt die CDU, dass dieses Angebot an die Eltern mittelfristig ausgebaut werden soll. Bisher ist in der Richtung nichts passiert und wenn Kommunen den Schritt gehen, die Betreuung komplett kostenlos anzubieten, müssen sie schauen, wie sie dies finanzieren. Zudem ist von der CDU-Basis auch immer wieder zu hören: „Was nichts kostet, ist nichts wert.“ Warum ging es hier nicht weiter und wie stehen Sie zu diesem Thema?

Die Unterstützung des Landes Hessen für die Kommunen bei der dort angesiedelten Pflichtaufgabe der Kinderbetreuung hat eine weiterhin hohe Priorität. Im Gegensatz zur Fragestellung ist in diesem Bereich auch in der zu Ende gehenden Wahlperiode viel geschehen. Wir unterstützen die Kommunen beim Bau und der Sanierung von den Kindertagesstätten, um die Platzzahlen weiter zu erhöhen. Dies ist eine Prioritätensetzung, welche den Realitäten vor Ort Rechnung trägt.

Durch das Gute-Kita-Gesetz steigern wir zudem die Qualität in der Kinderbetreuung und wir investieren so viel Geld wie noch nie. Die Landesförderung für die Kinderbetreuung in den Kommunen liegt mittlerweile deutlich über einer Milliarde Euro. Die Schaffung der Beitragsfreiheit für bis zu sechs Stunden war ein großer Schritt, dem weitere folgen werden. Mittel, die durch Nachverhandlungen im Länderfinanzausgleich zusätzlich in Hessen verbleiben, wollen wir nutzen, um die Kinderbetreuung über die bereits erfolgte Beitragsfreistellung kostenlos zu machen.

4. Die Neustrukturierung der Berufsschulen sorgt für einige Bedenken in den verschiedenen Bereichen. Unternehmen haben Angst, dass sie zukünftig keine Auszubildenden mehr finden, wenn die Berufsschule nicht vor Ort ist. Wie wollen Sie denen die Ängste nehmen und für den eingeschlagenen Weg werben?

Die Herausforderung ist einerseits, dass junge Menschen überhaupt den Weg einer dualen Ausbildung einschlagen, hier wird die Berufsorientierung in den allgemeinbildenden Schulen weiter ausgebaut. Andererseits braucht es für die Unternehmen vor Ort und die zukünftigen Auszubildenden natürlich auch weiterhin ein attraktives Angebot an Berufsschulen. Hier setzen wir mit dem Programm der „Zukunftsfähigen Berufsschule“ an, um eine betriebsnahe schulische Ausbildung zu ermöglichen. Hierzu erfolgt u.a. die Anpassung bzw. Absenkung der erforderlichen Schülerzahlen zur Klassenbildung, um soweit irgendwie möglich, über das ganze Land hinweg die Ausbildungsgänge zu erhalten. Damit stehen wir den Unternehmen zur Seite und werben ausdrücklich für die Nutzung der Zukunftschancen einer dualen Ausbildung.

Pakt für den Nachmittag

5. Die nächste große Herausforderung wird die garantierte Ganztagsbetreuung ab 2026 sein. Wie stellt sich die Politik die Umsetzung des Rechtsanspruch vor? Wie soll das ganze finanziert werden? Gibt es Konzepte dafür und wie möchte Politik garantieren, dass genügend Fachkräfte für die Aufgabe vorhanden sind?

Gemeinsam mit den Schulträgern und den Schulgemeinden wird das Land Hessen für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf garantierte Ganztagsbetreuung sorgen. Dabei fangen wir keinesfalls bei Null an, sondern haben mit dem „Pakt für den Nachmittag“ sowie dem „Pakt für den Ganztag“ bereits entsprechende Konzepte in der Anwendung, um damit Beiträge zur Verbesserung von Bildungs- und Chancengerechtigkeit sowie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu leisten.

Aufbauend auf den bisherigen Angeboten werden weitere Stellen geschaffen und die Mittel im Bildungsetat weiter erhöht, um den ab dem Schuljahr 2026/2027 stufenweise gültigen Rechtsanspruch auf einen ganztägigen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter sicherzustellen. Um Ganztagsangebote qualitätsgeleitet und attraktiv auszugestalten, braucht es zudem eine weitere Stärkung der Personalgewinnung jenseits des Lehrkräfteberufs sowie einen Ausbau der Kooperationen der Schulen mit den Trägern des Ehrenamtes, sei es nun mit Sport- oder Kulturvereinen, der Jugendfeuerwehr oder den Hilfsdiensten.

6. Die Mobilität gerade in der ländlichen Region ist eine Herausforderung. Hier braucht es verschiedene Angebote, um den Individualverkehr zu verringern.

a) Bürgerbusse in den Kommunen sind eine Variante, um Lücken im ÖPNV zu schließen. Diese dürfen bisher nur in den Gemarkungsgrenzen der Kommunen fahren, was den Einsatz einschränkt. Ist eine Ausweitung der Regelungen geplant?

b) Der LahnStar in Limburg ist eines von zehn On-Demand-Angeboten in Hessen, welches emissionsfrei ÖPNV-Lücken schließt und sehr gut angenommen wird. Dieses vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie dem Land Hessen geförderte Pilotprojekt läuft bis Ende 2024. Wie sehen danach die Pläne für dieses Angebot aus?

c) Welche Ideen hat die CDU, um Alternativen zum Individualverkehr, vor allem im ländlichen Raum, anzubieten?

Mobilität muss individuell und aus den ganz unterschiedlichen Perspektiven der Bürger gedacht werden, daher braucht es weiterhin einen breiten Ansatz, um die verschiedenen Verkehrswege und -träger attraktiv auszugestalten. Dabei ist die Herausforderung, den ÖPNV mit den zunehmenden On-Demand-Angeboten bis hin zu Bürgerbussen, so attraktiv auszugestalten, dass er für möglichst viele Bürgerinnen und Bürger ansprechend ist, keine kleine. Noch dazu hier auch finanzielle Fragestellungen zu beantworten sind. Ein Flatrate-Ticket schafft noch keine neuen Linien. Bürgerbusse sind ein ergänzendes und durchaus gutes Angebot, welches je nach Situation vor Ort auch kommunenübergreifend ausgestaltet werden kann.

Im Wahlprogramm der CDU Hessen haben wir uns dazu bekannt, dass wir Bürgerbusse und Projekte wie den Lahn-Star weiterhin unterstützen und ausbauen wollen, insofern bleibt die enge Begleitung dieses Feldes der Mobilität selbstverständlich auf unserer Agenda. Gerade im ländlichen Raum wird und muss es weiterhin den autogestützten Individualverkehr geben, aber durch attraktive On-Demand-Konzepte lässt sich hier sicher noch einiges mehr an Alternativen bieten.

Keine Wechselstimmung im Land

7. Seit 2014 haben wir in Hessen eine Schwarz-Grüne Landesregierung unter einem CDU-Ministerpräsidenten, die letzten Jahre waren durch viele Herausforderungen geprägt. Viele Dinge wie der Ausbau der Windenergie, der soziale Wohnungsbau, die Verkehrswende oder die Digitalisierung gehen nur schleppend voran. Warum sollte die CDU dennoch weiterhin in Regierungsverantwortung bleiben?

Die CDU-geführte Landesregierung und die sie tragende Koalition arbeitet erfolgreich zusammen. Hessen hat sich über die letzten zehn Jahre als wirtschaftsstarkes Land in der Mitte Deutschlands und Europas weiter entwickelt. Dabei waren gerade die letzten Jahren von zahlreichen Krisen geprägt, welche jedoch gut gemeistert wurde und dies auch durch die verlässliche Regierungsarbeit der CDU. Nicht zuletzt zeigen uns Erhebungen, dass es keine Wechselstimmung im Land gibt, was als Bestätigung für die bisherige Arbeit der CDU gewertet werden kann. Die in der Fragestellung herausgestellten Teilbereiche stellen bundesweit in unterschiedlichen Graden Herausforderungen dar, ob nun Fragen der erneuerbaren Energien, des Wohnungsbaus, der Mobilität oder der Digitalisierung.

Hessen stellt sich auch diesen Bereichen mit Entschlossenheit und arbeitet die einzelnen Fragestellungen im Rahmen des Leistbaren sauber ab. Im Hessenprogramm 2024 – 2029 stellen wir detailliert in 33 Einzelkapiteln dar, wie wir als CDU Hessen erfolgreich weiterführen wollen. Es geht darum, Erreichtes zu sichern und gemeinsam Neues zu erreichen. Das ist unser Anspruch und so wollen wir mit Stil, Stabilität und Sicherheit in herausfordernden Zeiten unser Hessenland gestalten. Dabei gilt: Nicht zu viel versprechen. Aber alles halten.

8. Die Zustimmung der AfD steigt, es gelingt, Nichtwähler zu erreichen, die aus Protest dann dem rechten Rand ihre Stimmt geben. Wie möchten Sie die Menschen motivieren, demokratische Parteien zu wählen?

Die beste Antwort auf die Zustimmungswerte der AfD ist eine saubere, verlässliche Regierungsarbeit und dafür stehen wir als CDU in Hessen. Populisten von den Rändern des politischen Spektrums lösen keine Probleme, sondern beschreiben – wenn überhaupt – diese aus ihrer Sicht in schrillen Tönen. Deshalb werden wir als CDU die kommende Zeit noch intensiver nutzen, für unsere Ideen und für unsere Antworten auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen zu werben.

 

Welche Kandidaten für den nächsten Landtag kandidieren und wie die Wahl abläuft, findet ihr in diesem Übersichtsbeitrag.

Mehr über Andreas Hofmeister erfahrt ihr auch im Kandidatencheck vom HR (Name eingeben und ihr gelangt zum Kandidaten).

Mit der NNP-WT sprach Andreas Hofmeister darüber, dass er große Lust auf eine weitere Wahlperiode habe.