Bahnübergang Niederbrechen – Schardt-Sauer fragt bei der Landesregierung nach
Am 14. November wurde mittels Pressemitteilung von Hessen Mobil mitgeteilt, dass die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Niederbrechen nach einem geprüften Vorschlag aus mehreren geografischen und infrastrukturellen Gründen nicht möglich ist.
Sechs Varianten wurden in den letzten Jahren geprüft, doch keine kann weiter verfolgt werden. Hessen Mobil möchte sich dennoch für eine schnelle Beseitigung dieser Gefahrenstellen einsetzen (Pressemitteilung Hessen Mobil 14.11.2019) Diese Meldung und das daraus geschlossene Fazit macht Landtagsabgeordnete Marion Schardt-Sauer (FDP) schier sprachlos, weshalb sie bei der Landesregierung nach Antworten sucht.
Schardt-Sauer fragt bei Landesregierung nach
Seit vielen Jahren warten die Pendler und die Anwohner entlang der B8 auf die Beseitigung des Bahnübergangs in Niederbrechen. Bereits im Juni 2012 hatte die Gemeindevertretung Brechen sich für eine von Hessen Mobil vorgelegte Variante ausgesprochen. Diese wurde dann vom Land Hessen beim Bund als die bevorzugte Planungsvariante gemeldet und im Juni 2013 vom Bund genehmigt. Seitdem steht Hessen Mobil in der Verantwortung die Planung abzuschließen und die Baumaßnahme durchzuführen. Nach dem Regierungswechsel 2014 hat der neue grüne Verkehrsminister alle Straßenbauten auf Eis gelegt, obwohl der Bund die Finanzierung zugesagt hat und auch die Umgehung in den vordringlichen Bedarf genommen hat.
Völlig überrascht wurden die Beteiligten davon, dass Hessen Mobil nun mitgeteilt hat, dass die ausgewählte Variante nicht umsetzbar sei. „Es ist nicht nachvollziehbar, wie Hessen Mobil nach sieben Jahren nun mit der Begründung, dass ein Berg, zwei Bäche und Schutzgebiete in der Nähe sind, die Planungen komplett von neu beginnen will. Der Berg, die Bäche und die Schutzgebiete sind doch nicht in den letzten sieben Jahren vom Himmel gefallen“, erklärt die örtliche Landtagsabgeordnete der Freien Demokraten Marion Schardt-Sauer.
Es sei symptomatisch für die Straßenbauverwaltung, wie Hessen Mobil hier agiere. Verkehrsminister Al Wazir tut alles, um neue Straßen zu verhindern. Schardt-Sauer hat deshalb eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Unter anderem möchte sie wissen, wieso man sieben Jahre gebraucht hat, um fest zu stellen, dass die eigene Planung nicht umsetzbar ist. Außerdem fragt die Abgeordnete nach dem neuen Zeitplan, den bisherigen Kosten und der Frage, wie man die Ortsumgehung in die neue Planung einbeziehen kann. Der Vorsitzende der FDP Brechen Tobias Kress hatte die Landtagsabgeordnete gebeten, den neuerlichen Rückschlag nach Wiesbaden mitzunehmen. „Ich bin sprachlos, wie man Brechen und den ganzen Südkreis hier hängen lässt. Es ist schon eine echt Posse, wenn Hessen Mobil nach sieben Jahren feststellt, dass die Oberleitung der Bahntrasse ein ‚erheblicher Zwangspunkt‘ für die Überbrückung der Bahntrasse ist und diese deshalb nicht möglich sei. Um heraus zu finden, dass eine Bahnstrecke eine Oberleitung hat, dass ein Berg und ein Bach auch in der Nähe sind, hätte man keine sieben Jahre brauchen müssen“, so Kress.