Bürgerliste formiert sich in Elz

Zur Kommunalwahl im März 2021 möchte die Bürgerliste “Bürger für Elz” erstmalig antreten, um Kommunalpolitik mitzugestalten. Nun werden Sponsoren und Mitglieder gesucht, die sich mit einbringen wollen.

1993 war es der Protest gegen den Neubau des Rathauses, der dazu führte, dass sich neben den etablierten Parteien CDU und SPD Bürger zusammenschlossen, umm aktiv an der Kommunalpolitik mitzuwirken. Damals schaffte es die neu gegründete FWG Elz, mit 34 Prozent in die Gemeindevertretung einzuziehen. Zur letzten Kommunalwahl 2016 trat sie nicht mehr an, da sich keine Bürger mehr für die Liste fanden. Die letzten vier Jahre saßen daher in der Gemeindevertretung nur die Fraktionen CDU und SPD. Diesmal ist es der Kampf um die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen, der dazu führt, dass sich eine Wählergruppe in Elz formiert – die Bürgerliste “Bürger für Elz”. Sie möchten ein “Wunder von Elz” bewirken.

Gründung Bürgerliste

Die Gründung ist noch recht jung – am 24. November gründete sich die Bürgerliste “Wir für Elz”. “Die Bürgerliste ist der nächste konsequente Schritt gewesen, um eine parteipolitisch ungebundene, ausschließlich sachbezogene und im Interesse der Einwohner der Gemeinde Elz liegende kommunalpolitische Tätigkeit zu entfalten”, lautet es in der Pressemitteilung. Als Sprecher der Bürgerliste ist Oliver Strixner gewählt worden, bereits aktiv in der Bürgerinitiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge. Sein Stellvertreter ist Heiner Egenolf, ein erfahrener ehemaliger Gemeindevertreter bei den freien Wählern.

In den Augen der Bürgerliste ist dies der nächste konsequente Schritt. Bei ihrem Kampf um die Abschaffung der Straßenbeiträge suchte die Bürgerinitiative immer wieder das Gespräch zu den Gemeindevertretern. Dabei stießen sie immer wieder auf Schweigen oder Floskeln, dass alles schon immer so laufe. “Diese Mutlosigkeit zu bürgerfreundlichen Lösungen wollen wir stoppen”, so weiter in der Pressemitteilung. Viele Bürger seien allgemein unzufrieden mit dem Umgang bestimmter Themen, wie Finanzen, Lärmschutz, Transparenz, Kostenentwicklung „Neue Mitte Elz“, Verkehrspolitik. Es gebe einen Kommunikationsstil „von oben herab“, der vieles unmöglich macht. “Wir wünschen uns mehr politische Auseinandersetzung auf Augenhöhe und aus verschiedenen Perspektiven heraus. Es gibt viele ungelöste Probleme, die nicht angepackt werden”, so die Bürgerliste.

Themen der Bürgerliste

Das große Thema ist natürlich die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Elz. Daraus hat sich eine Bürgerinitiative, zuerst aus Anwohnern des Keltenweges, entwickelt, die von der alten Straßenausbaubeitragssatzung wegwollen. 2018 hat die Hessische Landesregierung es den Kommunen freigestellt, wie diese den Straßenausbau finanzieren. Seitdem befassen sich die Kommunen in Hessen mit dem Thema und auch die Elzer Gemeindevertretung diskutierte über die verschiedenen Möglichkeiten. Am Ende stimmten die Gemeindevertreter dafür, beim alten Modell des Anlieger-finanzierten Straßenausbau zu bleiben. Alleine könne die Gemeinde den Straßenausbau nicht finanzieren. Für wiederkehrende Straßenbeiträge oder eine Finanzierung über die Grundsteuer B gab es nicht genügend Fakten, welche laut den Kommunalpolitikern dafür sprachen. Dies ist ein Punkt, an dem die Bürgerliste ansetzen möchte. Was in anderen Kommunen möglich ist, sollte auch in Elz möglich sein, um die Anwohner von den hohen Kosten des Straßenausbau zu befreien.

Ferner möchte sich die Bürgerliste für mehr Lebensqualität in Elz einsetzen. Dies bedeutet für die Mitglieder, sich einzusetzen für weniger Lärm, bessere Luft und weniger Staus. Zudem würde die Bürgerliste einen Beitrag leisten für mehr Demokratie in der Gemeinde. “Wir wollen mehr Offenheit und Transparenz in Gemeindeangelegenheiten
und die Einbeziehung der Bürgerwünsche, und zwar parteiunabhängig”, so die Bürgerliste in ihrer Pressemitteilung. Die „Neue Mitte“, speziell das Parkplatzprojekt, sei ein Beispiel dafür, wie der Opposition und der Öffentlichkeit konsequent die Darstellung der tatsächlichen Kosten vorenthalten wurden und die Entscheidung nur von der
CDU getragen wurde. Daher empfiehlt die Bürgerliste, beim täglichen Stau in Elz am besten mal die Auswirkungen der CDU Strategien nachspüren. Für Unternehmen sei dies ein logistischer Albtraum.

Mitglieder gesucht

Durch Corona erschwert setzt die Bürgerliste auf digitale Formate, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. In einem virtuellen Büro finden regelmäßige Online-Treffen statt. Wer sich mit einbringen möchte, kann sich bis zum 18. Dezember melden, denn dann muss der gültige Wahlvorschlag abgegeben werden. Jeden Dienstag ab 19 Uhr können alle Interessierten online ins Gespräch kommen. Wer an einem Mitwirken Interesse hat, kann sich hier eintragen. In der 51. KW findet die Bewerberaufstellung statt.

 

 

Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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