Corona-bedingtes Haushaltsloch von 830.000 Euro

In diesem Jahr machte sich Corona im Haushalt der Gemeinde noch nicht so deutlich spürbar. Doch in den nächsten zwei Jahren rechnet Bürgermeister Horst Kaiser mit einem deutlichen Haushaltsloch und rechnet mit Überschüssen erst wieder ab 2023. Dennoch sollen rund 1,9 Millionen Euro in die Infrastruktur der Gemeinde investiert werden. 

Am gestrigen Abend in der Gemeindevertretersitzung stellte Bürgermeister Horst Kaiser den Haushalt für 2021 vor. Der Haushalt ist besonders durch Corona geprägt und Horst Kaiser wies darauf hin, dass dies die nächsten zwei Jahre bestimmend sein wird. „Die Folgen der Corona-Pandemie haben uns voll getroffen, von einem ausgeglichenen Haushalt sind wir 2021 weit entfernt“, so Kaiser in seiner Haushaltsrede, „aufgrund der seriösen Haushaltswirtschaft der letzten Jahre steht uns Gott sei Dank ein gesundes Polster in der ordentlichen Rücklage zur Verfügung, um dieses Loch auszugleichen.“ Er spricht trotzt allem weiterhin von gesunden Elzer Finanzen unter der Voraussetzung, dass die Pandemie nicht noch länger die Finanzkraft der Kommunen beschädigt. Daher plädiert er dafür, dass alle Verantwortlichen dieser Situation in den kommenden Haushaltsberatungen angemessen und verantwortungsbewusst begegnen. „Weiterhin können wir auf eine positive Entwicklung der Schulden verweisen, unsere Finanzwirtschaft hat in diesem Sinne eine generationengerechte Ausrichtung“, so Kaiser.

Die Zahlen in der Übersicht

Es wird mit Einnahmen von 16,27 Millionen Euro gerechnet und dem gegenüber mit Ausgaben von 17,1 Millionen Euro. Dies macht am Ende einen Fehlbetrag von -829.252 Euro aus. Das Ergebnis ist um 950.000 Euro schlechter als die Veranschlagung im Vorjahr. Dennoch weist Kaiser auch darauf hin, dass durch die Corona-Pandemie bei den Orientierungsdaten vom Land Hessen noch eine große Unsicherheit bezüglich der wirtschaftlichen Folgen besteht.

Die ordentlichen Erträge sinken gegenüber 2020 um 710.000 Euro. Die deutlichste Ertragsminderung gegenüber der Veranschlagung des Haushaltsjahres 2020 verzeichnet die Gemeinde bei der Schlüsselzuweisung in Höhe von ca. 313.000 Euro. Für die hessischen Kommunen stehen im nächsten Jahr deutlich weniger an steuerlicher Verteilungsmasse aus dem Landestopf zur Verfügung. Allerdings laufen aktuell Gespräche zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und dem Hessischen Ministerium für Finanzen, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zur Aufstockung der Mittel für Schlüsselzuweisungen führen können.

Bei der Gewerbesteuer plant die Gemeinde rund 300.000 Euro weniger ein. In Elz ist festzustellen, dass die Spitzenbetriebe nicht über die Maßen von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind.  Der Einkommensteueranteil reduziert sich deutlich um 150.000 Euro. Bei den ordentlichen Erträgen ist als einzige wesentliche Ertragssteigerung die erhöhte Grundpauschale bei den Kindertagesstätten zu nennen. Sie resultieren aus der für 2021 neu eingeführten Heimatumlage, die sich aus der Gewerbesteuerumlage finanziert. Die erhöhten Grundpauschalen machen ca. 170.000 Euro aus.

Aufwendungen in der Gemeinde

Die Aufwendungen liegen mit 240.000 Euro über den veranschlagten Aufwendungen 2020. Die größten Mehraufwendungen liegen bei den Personalkosten mit einem Plus von rund 342.000 Euro. Die Personalaufwendungen machen insgesamt 29 Prozent des Haushaltes aus und steigen um 7,44 Prozent an. Zum einen gab es tarifliche Lohnanpassungen. Zudem gab es einen Mitarbeiterzuwachs an den verschiedenen Stellen in der Gemeinde.

Deutlich gestiegen sind gegenüber der Vorjahresveranschlagung die Aufwendungen für Material und Fremdinstandhaltung um ca. 183.000 Euro. Darunter fallen Sonderaufwendungen wie die Sanierung des Fachwerkes der Bücherei (25.000 Euro), das Umklemmen der Drainagekanäle im Baugebiet Fleckenberg (140.000 Euro), Sonderreparaturmaßnahmen an Ortsstraßen (100.000 Euro) sowie die Erneuerung der Gehwegaufbrüche in der Weberstraße, Offheimer Straße und B8, bedingt durch die Breitbandverkabelung (100.000 Euro). Das Umklemmen der Drainagekanäle im Baugebiet Fleckenberg ist dringend notwendig. Die Entwässerungsanschlüsse haben bei manchen Hausbesitzern zu großem Ärgernis geführt, weil durch Sedimentablagerungen in den Drainagekanälen sich das Wasser in die Keller zurück gestaut hat. Bevor die Fertigstellung der Straßen in dem Baugebiet erfolgt, muss dieser Mangel beseitigt werden.

Die vom Land Hessen eingeführte Heimatumlage ist neu und beträgt für 2021 ca. 128.000 Euro. Sie ist abhängig von der Höhe des Gewerbesteueraufkommens und beträgt hiervon 21,75 Prozent. Ein Rückgang ist bei der Kreis- und Schulumlage in Höhe von ca. 115.000 Euro zu verzeichnen, er errechnet sich von der niedrigeren Ausgleichsmasse des Kommunalen Finanzausgleichs.

Die ebenfalls von der Gewerbesteuer abhängige Gewerbesteuerumlage sinkt gegenüber der Veranschlagung 2020 um ca. 175.000 Euro. Einerseits ist das Gewerbesteueraufkommen gegenüber 2020 reduziert, andererseits wurde der Hebesatz mit einem Anteil von 21,75 Prozent auf die neu eingeführte Heimatumlage verlagert.

Investitionen in Höhe von 1,9 Millionen Euro

In 2021 möchte die Gemeinde insgesamt rund 1,9 Millionen Euro nachhaltig in die Infrastruktur investieren. Im Vordergrund stehen die Erneuerung von Straßen und Wegen, Gewässerrenaturierungen sowie der behindertengerechte Umbau von Bushaltestellen. Die größten Posten sind dabei nachfolgend dargestellt.

• Ausbau von Straßen – 326.000 Euro Forstwiesenring, 305.000 Euro Nassauischer Ring sowie 52.500 Euro Drosselweg
• Renaturierung Erbach West für 300.000 Euro (Landeszuweisungen von 255.000 Euro erwartet)
• barrierefreie Umbau sieben Bushaltestellen für 200.000 Euro (Landeszuweisung von 195.000 Euro erwartet)
• Bypass-Kanal am Schönstein-Am Kissel für 65.000 Euro
• Platzgestaltung an der Urnenwand, Anlage neue Wege sowie neues Stelengrabfeld für 76.000 Euro
• Restfinanzierung Parkplatz Bachgasse 22 für 43.000 Euro
• 100.000 Euro für einen neuen Rüstwagen für die Feuerwehr (Gesamtwert 350.000 Euro, Restzahlung in 2022)
• Fahrzeuge und Maschinen für den Bauhof für 97.000 Euro
• Neue Sirenenanlagen für Elz und Malmeneich für 50.000 Euro

Um alle geplanten Investitionen tätigen zu können, muss die Gemeinde einen Investitionskredit von 287.718 Euro aufnehmen. Jedoch muss die Gemeinde keine Liquiditätskredite aufnehmen und benötigt auch kein Haushaltssicherungskonzept.

Der voraussichtliche Schuldenstand der Gemeinde beläuft sich zum Ende des Jahres auf 5,49 Millionen Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 686,76 Euro. Aus heutiger Sicht baut sich dieser Schuldenstand bis 2024 auf rund 3,1 Millionen Euro ab.

In den letzten Jahren habe Elz laut Kaiser sehr gut gewirtschaftet und ein gutes finanzielles Polster aufgebaut. Zudem konnte in 2019 noch keiner mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie rechnen. „Ich bin zuversichtlich, dass auch diese pandemiebedingte Talsohle bewältigt werden kann“, so Kaiser in seinen Ausführungen.

Der Haushalt beruht auf Zahlen, die nach dem gegenwärtigen Stand klar sind. Haushaltsrelevante Informationen sind eingeflossen, Vermutungen wurden nicht berücksichtigt. Zudem weist Kaiser darauf hin, dass er das Parlament direkt unterrichtet, wenn neue Haushaltsdaten vorliegen. Der Haushalt geht nun in die einzelnen Gremien zur Beratung. Kaiser appellierte an einen sachlichen Diskussionsstil und einen respektvollen Umgang miteinander, der bereits in der Vergangenheit prägend war. „Wir konnten und können uns in Elz vieles leisten, aber jetzt ist die Zeit der Zurückhaltung, insbesondere bei konsumtiven Ausgaben. Wir wissen nicht, was uns noch erwartet. Bitte berücksichtigen Sie das bei den nun anstehenden Haushaltsberatungen“, so seine abschließenden Worte.

Ihr informiert Euch regelmäßig, was bei Euch vor Ort passiert? Dann unterstützt meine Arbeit gerne per Paypal.