Coronabedingt keine Kita-Gebühren in Elbtal

Viele Themen standen gestern auf der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung wie die Kita-Gebühren, eine Glasfaserinfrastruktur, ein Staffellöschfahrzeug oder ein neues Fahrzeug für den Bauhof. Die meisten wurden zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. 

Wie auch in den letzten Monaten seit Beginn der Pandemie nutzten nicht alle Familien die Kindertagesstätten der Gemeinde, wenn sie auf die Betreuung nicht angewiesen waren. Dennoch muss die Gemeindevertretung beschließen, dass sie dafür keine Gebühren zahlen müssen. So stimmten die Gemeindevertreter gestern dafür, dass für U3-Kinder keine Kita-Betreuungsgebühren für den Zeitraum vom 15. Dezember 2020 bis 21. Februar 2021 anfallen, wenn die Kindern nicht in die Kita gingen. Für Irmgard Claudi und die CDU ist es selbstverständlich, dass sie auf die Gebührenzahlung verzichten. Es wurde keine Leistung erbracht, also könne diese nicht abgerechnet werden. Zudem gab es eine Erstattung durch das Land Hessen für ausgefallene Kita-Gebühren. Dr. Sonja Leischner, Bürgerliste unterstützt dies. Indem die Eltern die Kinder zu Hause gelassen haben, haben sie etwas fürs Allgemeinwohl getan und dies müsste honoriert werden.

Glasfaseranschlüsse für Elbtal

Auch Elbtal möchte in die Zukunft gehen und seinen Bürgern Glasfaseranschlüsse anbieten. Für die drei Nordkreiskommunen Dornburg, Waldbrunn und Elbtal gab es drei Unternehmen, die sich vorgestellt haben. Darunter war auch die Firma Deutsche GigaNetz, die vom Landkreis Limburg-Weilburg den Auftrag erhalten haben, die Gewerbegebiete im Landkreis alle mit Glasfaser anzuschließen. Um Synergieeffekte zu nutzen, möchte die junge Firma auch in den Kommunen Glasfaseranschlüsse herstellen und hat sich vor zwei Wochen vorgestellt. Die Preise sind ähnlich der jetzigen Preise bei schnellerer Geschwindigkeit und die Bindung wäre nur für zwei Jahre. Danach werde das Netz auch für andere Anbieter freigeschaltet. Die Gemeinde selbst geht dabei keinerlei Verpflichtungen ein, weshalb der Bürgermeister Joachim Lehnert darum bat, eine Kooperationsvereinbarung mit der Firma einzugehen. 40 Prozent der Bürger müssten einen Vertrag mit der Firma schließen, damit sich der Ausbau für diese wirtschaftlich darstellt.

Kai Heep, Bürgerliste, begrüßt dies. Sie hatten einige Fragen, die sie dem Unternehmen stellen konnten und hätten diese alle beantwortet bekommen. „Ohne Glasfaser kommen wir aus der Kupferzeit nicht heraus“, so Heep. Vor allem habe ihn überzeugt, dass jeder Anschluss eine eigene Leitung erhält. Oliver Teufer, CDU, kann sich dem nur anschließen. In seinen Augen wäre dies eine deutliche Steigerung der Attraktivität der Gemeinde.

Leasen oder Kaufen?

Die Gemeinde benötigt ein neues Fahrzeug für den Bauhof, mit dem im Sommer die Wegränder gemulcht und im Winter der Schnee geräumt werden kann. Das aktuelle Fahrzeug hat noch einen Wert von 9.000 Euro und müsste für 8.500 Euro repariert werden, was gar keinen Sinn macht. Daher stellte Joachim Lehnert ein Leasingangebot vor. Der Mercedes Unimog würde 151.000 Euro kosten oder im Leasing 1.772 Euro pro Monat. Er drängte darauf, die Entscheidung zügig zu fällen, damit die Gemeinde im Winter nicht ohne dasteht.

Die CDU hätte dem direkt zugestimmt, doch SPD und Bürgerliste haben noch Beratungsbedarf. Was ist mit dem Leasing alles abgedeckt und kommen eventuell noch Wartungskosten auf die Gemeinde zu? Wäre es für die Gemeinde nicht günstiger, dass Fahrzeug am Ende doch zu kaufen? Irmgard Claudi stimmte dem zu, aber da sie keine vier Wochen bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung verstreichen lassen wollte, schlug sie vor, dass das Thema im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dann auch abschließend beschlossen wird. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Staffellöschfahrzeug für die Feuerwehr

Nach dem Bedarfs- und Entwicklungsplan benötigt Elbtal ein Staffellöschfahrzeug. Nicht überall in der Gemeinde kommt die Feuerwehr an ausreichend Wasser heran, weshalb ein solches Fahrzeug notwendig ist. Dies wären Kosten von 250.000 Euro und Lehnert möchte beim Landkreis eine Förderung aus dem Zukunftsfonds beantragen. Die Gemeindevertreter waren sich einig, dass der Haupt- und Finanzausschuss das Thema beraten soll. Dazu soll auch der Gemeindebrandinspektor geladen werden.

 

Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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