Diskussion ja, aber wertschätzend und wohlwollend

In der gestrigen Gemeindevertretersitzung nahm der Vorsitzende der Gemeindevertretung Stellung zu der ganzen Diskussion rund um das Bauvorhaben in der Freiherr-von-Stein-Straße und wünscht sich eine andere Diskussionskultur. 

Als am 9.Februar 2023 im Bauauschuss der Gemeinde Elz das Wohnbauprojekt „Luxury Living“ BBB Projektbau Elz vorgestellt wurde, gründete sich kurze Zeit später eine Bürgerinitiative gegen das Projekt mit einer eigenen Facebook-Gruppe. Die Bürgerliste – Bürger für Elz luden zu einer Ortsbegehung ein und stellten sich hinter die Anwohner. Je näher die Gemeindevertretersitzung rückte, umso ausufernde wurde die Diskussion. Eine Fraktion wolle einen Eilantrag einbringen, um gegen die Einschätzung des Landkreises, das Bauvorhaben dennoch durchzuwinken. .Die Diskussion artete teilweise aus. Dazu nahm Matthias Schmidt, Vorsitzender der Gemeindevertretung, gestern Abend Stellung.

Eilantrag war nie geplant

Matthias Schmidt freute sich über die vielen Zuhörer, die das Thema in die Gemeindevertretersitzung gelockt hatte. Diese seien wohl wegen dem Bauprojekt anwesend, obwohl es gar nicht Punkt auf der Tagesordnung sei. Daher ging er auch zuerst auf die Behauptung ein, eine Fraktion möchte über einen Eilantrag den Weg für den Investor freimachen. Von keiner Fraktion noch vom Gemeindevorstand sei ein solches Vorhaben geplant gewesen. Es gebe keinen Eilantrag. „Wer immer euch diese Information gegeben hat, hat falsch gelegen“, so Schmidt.

Danach gab er einen Überblick zum Ablauf selbst. Der Investor habe das Projekt dem Gemeindevorstand präsentiert und dieser hat dann eine Vorlage für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan an den Bauauschuss weitergegeben, um keine Zeit zu verlieren. Doch bereits im Bauauschuss haben sich die anwesenden Kommunalpolitiker darüber verständigt, dass sie keine Entscheidung treffen werden, sondern das Thema erst in ihren Fraktionen beraten wollen. Die Vorlage sei nicht zustimmungsfähig und ging zurück an den Gemeindevorstand. Es gab noch ein Gespräch mit dem Investor, der sich eventuell auch ein kleineres Gebäude vorstellen könnte. Danach sei in diesem Thema nichts mehr passiert. Er stellte aber nochmal ganz klar, dass die ursprüngliche Vorlage keine Mehrheit in der Gemeindevertretung hatte.

Paar Gedanken zur Diskussion

Und abschließend äußerte Schmidt sich zur stattgefunden Diskussion. Ja, Diskussion ist gut und muss es geben und die darf auch mal hart sein. Es ist auch okay, dass in den sozialen Netzwerken diskutiert wird. Einige Kommunalpolitiker und ein Mitarbeiter der Gemeinde habe sich zu unbedachten Äußerungen hinreißen lassen, dies wurde bedauert und es gab Entschuldigungen. Die Gemeindevertretung und die Ausschüsse seien der richtige Ort, um Dinge zu diskutieren und zu entscheiden. Was er überhaupt nicht gutheißen kann, dass Diskussionen in geschlossenen Räumen stattfinden, aber nicht dort, wo nicht jeder mit diskutieren kann.

Was ihn besonders belastet habe, sei der Vorwurf einer Bürgerin gewesen, dass Elzer nichts zu sagen hätten, es keine Demokratie gebe und in Elz eine Diktatur herrsche. „Dieser Vorwurf belastet mich“, so Schmidt. Alle Kommunalpolitiker arbeiten ehrenamtlich für die Gemeinde, wirtschaften „nicht in ihren eigenen Säckel“. Aus den Reihen der Zuschauer gab es bei diesen Worten Gelächter, so dass sich Matthias Schmidt nochmal direkt an sie wandte: „Sie schmunzeln, mir tut dieser Vorwurf weh!“.

Er rief alle nochmal dazu auf, dass Diskussionen gut sind und auch sein müssen, aber sie müssen immer wertschätzend und wohlwollend sein. „Wenn wir dies aus der ganzen Diskussion lernen“, so Schmidt, „dann hat es am Ende eventuell was Gutes.“

Überarbeitung der Bebauungspläne

Zwei Punkte auf der anschließenden Tagesordnung beschäftigten sich dann auch mit dem Thema Bebauungspläne. Damit wird sich demnächst der Bauauschuss beschäftigen. Es gibt einige Bebauungspläne in Elz, die nicht mehr gültig sind, wie auch der Bebauungsplan für Elz Süd, welcher aus den 60er Jahren stamme. Frank Zei, Vorsitzender vom Bauauschuss, ist sich bewusst, dass dies ein langes Thema sein wird. Mit dem Gewerbegebiet hätten sie ja bereits begonnen. In den Bauauschuss soll dann auch ein Experte eingeladen werden und es sei eine Rechtsberatung notwendig. So habe der Landkreis zwar gesagt, dass der Bebauungsplan in Elz Süd nicht mehr gültig sei, aber warum, wurde nicht mit erwähnt.

Alle Gemeindevertreter stimmten dem Verweis in den Bauauschuss zu.

Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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