Erörterung Hengen sowie Protesttag Krankenhaus
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Es fand die Erörterung zum möglichen Steinbruch Hengen statt, das Regierungspräsidium Gießen hat dazu geladen. Mit einem bundesweiten Protesttag machten Krankenhäuser auf ihre schwierige, wirtschaftliche Situation aufmerksam.
Erörterung Hengen
Schäfer Kalk möchte den Steinbruch Hengen erschließen, die Bürgerinitiative ist dagegen, weil es zu viele negative Auswirkungen auf die Gegend habe. Insgesamt gab es 214 Einwendungen, Protestaktionen und zahllose Debatten. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens hat nun ein zweitägiger Erörterungstermin stattgefunden, während dem die Einwendungen besprochen wurden, sodass das Regierungspräsidium Gießen (RP) einige neue Erkenntnisse gewinnen konnte. Denn das RP entscheidet am Ende, ob Schäfer Kalk sein Vorhaben umsetzen darf. Weil das Thema so heiß diskutiert wurde, hatte das RP eigentlich mit mehr Teilnehmern gerechnet, aber viele Stühle in der Limburger Stadthalle blieben leer.
Eine große Frage dreht sich um das Risiko des Altbergbaus. Die einen glauben, alle Schächte sind verfüllt und vom Altbergbau gehe kein Risiko mehr aus. Die Bürgerinitiative hingegen sieht anhand der großen Dichte ein Sonderrisiko rund um das Gebiet. Doch dieses Argument wurde entkräftet. Auch mit den Anmerkungen zur Feinstaubbelastung oder zu den Förderstraßen waren Thema. Eine abschließende Bewertung ist noch nicht gefallen. Via NNP-WT
Protesttag Krankenhaus
Heute gab es einen bundesweiten Protesttag „Alarmstufe Rot“ der Krankenhäuser, an dem auch das St. Vincenz Krankenhaus in Limburg teilgenommen hatte. Die große Kundgebung, um auf die schwierige wirtschaftliche Lage aufmerksam zu machen, fand u.a. in Frankfurt statt. Die Krankenhäuser fordern vor allem einen sofortigen Inflationsausgleich und die vollständige Finanzierung der Tarifsteigerungen, um die „extrem gestiegenen Kosten“ ausgleichen zu können. Die Bundesregierung verweigere diesen Ausgleich bislang. Krankenhäuser könnten ihre Preise aber nicht an die gestiegenen Kosten anpassen. Ein Protesttag im letzten Jahr habe leider nichts gebracht. 70 Prozent der Krankenhäuser sehen ihre wirtschaftliche Existenz gefährdet. Die Kliniken wurden mit den Auswirkungen der Inflation alleine gelassen. Seit zwei Jahren würden die Kliniken die Bundesregierung auf die Situation aufmerksam machen, doch es tue sich nichts. Das bedrohe am Ende die Versorgung der Patienten. Via Mittelhessen und St. Vincenz Krankenhaus
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