Europawahl 2019 – Was ihr wissen müsst

Am 26. Mai wird in Deutschland das Europäische Parlament gewählt. Diese Wahl findet alle fünf Jahre statt. Wichtige Fakten habe ich für euch zusammengefasst. 

Am Sonntag, 26. Mai finden in Deutschland die Europawahlen statt. Aufgrund der unterschiedlichen Wahl-Gewohnheiten in den Ländern ist die Europawahl auf insgesamt vier Tage angesetzt – vom 23. bis 26. Mai. Bereits zum 9. Mal findet diese Wahl statt.

Warum zur Europawahl gehen?

In Straßburg sitzt das EU-Parlament. Die Abgeordneten sollen die Interessen der EU-Bürger, mehr als 500 Millionen Menschen, vertreten. Die Themen sind nicht landesspezifisch, sondern länderübergreifend, weshalb der Einfluss nicht immer direkt auffällig ist.  Das EU-Parlament wählt zudem den Präsidenten der EU-Kommission, derzeit Jean-Claude Juncker. Das Parlament erlässt mit der EU-Kommission sowie dem Ministerrat für die gesamte EU Gesetze. Beispiele der Vergangenheit sind die Währungsunion mit dem Euro oder die Anerkennung von Abschlüssen im europäischen Ausland.

Wer darf wählen?

Jeder EU-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist, darf wählen gehen. Eine Ausnahme stellen die Österreicher dar, hier darf bereits mit 16 Jahren gewählt werden. In Deutschland gilt zudem, dass der Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Deutschland sein muss.

Gewählt wird in einem Wahllokal, welche von 8 bis 18 Uhr geöffnet haben. Wer am 26. Mai nicht zu Hause ist, kann auch eine Briefwahl beantragen. Bei der Stadt oder der Gemeinde muss ein Wahlschein beantragt werden. Derzeit gehen die Wahlberechtigungen an die Bürger, welche auf der Rückseite einen Vordruck zur Briefwahl besitzen. Sie können auch für andere die Briefwahlunterlagen mitnehmen, benötigen dazu jedoch eine Vollmacht.

Welche Fraktionen gibt es im EU-Parlament?

Jeder hat nur eine Stimme, die er abgeben darf. Diese kann an eine von den 13 antretenden Parteien gegeben werden. Insgesamt werden 96 Abgeordnete gewählt. In Deutschland gibt es keine Mindeststimmzahl, welche erreicht werden muss. Ab einem Stimmanteil von 0,5 Prozent erhält eine Partei einen Sitz. Eine Sperrklausel gibt es derzeit in Deutschland nicht. Die abgesandten Politiker werden dann in einer der neun Fraktionen sitzen

Die aktuellen Fraktionen sind:

• “Europäische Volkspartei” (EVP): 215 Sitze – hier sitzen CDU und CSU
• die “Progressive Allianz der Sozialdemokraten” (S&D): 189 Sitze – hier sitzt die SPD
• “Europäische Konservative und Reformer” (ECR): 73 Sitze – hier sitzen Politiker der AfD-Abspaltung Alfa von Bernd Lucke
• die “Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa” (Alde): 69 Sitze – hier sitzt die FDP
• die „Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken“ (GUE/NGL): 52 Sitze – hier sitzen Politiker der Linke
• “Die Grünen/Europäische Freie Allianz (EFA): 50 Sitze – hier sitzen die Grünen
• “Europa der Freiheit und der direkten Demokratie” (EFDD): 44 Sitze – hier sitzen AfD-Politiker
•  “Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF): 39 Sitze, hier ist ein Politiker von Die Blauen von Frauke Petry

Berichterstattung zur Europawahl

An die verschiedenen Politiker habe ich Fragen geschickt, um sie zu fragen, warum wir zur Europawahl gehen sollten und wo sie die Schwächen oder Stärken der EU sehen. Von einigen habe ich bereits eine Antwort erhalten. Auch versuche ich, wieder Veranstaltungen und Diskussionen zum Thema zu besuchen.

Nachfolgende Interviews findet ihr bei mir auf der Seite:

Interview mit Nicola Beer (FDP)

Interview mit Martin Häusling (Bündnis 90/ die Grünen)

Interview mit Michael Gahler (CDU)

Interview mit Prof. Dr. Sven Simon (CDU)