Förderung von Kita-Bauprojekten im Landkreis

Pressemitteilung – Die CDU setzt sich für Familien ein. Ein zentraler Baustein der Familienpolitik sind gute Kinderbetreuungseinrichtungen. Das Land Hessen unterstützt den Neubau und die Sanierung von Kitas. Im Landkreis haben davon der Marktflecken Merenberg und die Stadt Hadamar profitiert. 

„Der Einsatz für Familien ist ein zentraler Baustein unserer Politik”, so die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Hofmeister und Joachim Veyhelmann. Und weiter: „Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein zentraler Baustein der deutschen Familienpolitik. Deswegen unterstützen wir die Kommunen bei Neubau und Sanierung von Kitas. Denn Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, um ihre individuellen Nöte und Bedarfe zu decken.“

332 Millionen Euro

„In den letzten Jahren haben wir durch Bundes- und zuletzt auch durch zahlreiche Landesprogramme insgesamt 332 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellt. In den Landkreis Limburg-Weilburg fließen davon insgesamt 10.758.593 Euro. Eine überaus stattliche Summe.” Profitiert haben hiervon insbesondere der Marktflecken Merenberg und die Stadt Hadamar. Deren Bauprojekte wurden mit 1.111.818 Euro und 841.877 Euro gefördert.

In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. „Die diesbezüglich angespannte Finanzsituation in den Kommunen ist auch uns in der CDU durchaus bewusst.“ Daher hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins Jahr 2019 liefen.

„Trotz einer großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund – und auch die damalige Familienministerin der SPD, Franziska Giffey – lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen“, bedauerten Andreas Hofmeister und Joachim Veyhelmann. Aus diesem Grund hat sich die CDU geführte Landesregierung im Jahr 2019 dazu entschlossen mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung zu stellen. Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen – also der Betrag, den auch der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte.

Unterstützung kommunaler Aufgaben

Weitere 50 Millionen Euro wurden über den Haushalt 2021 zur Verfügung gestellt. „Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen“. Zusätzlich hat nunmehr erfreulicherweise auch der Bund im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni 2020 noch einmal Kitainvestitionsmittel bereitgestellt, sodass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dieses Corona-Programm begleitete das Land Hessen mit weiteren 27 Millionen Euro aus dem Sondervermögen.

Insgesamt stehen den Hessischen Kommunen dadurch seit 2019 zusätzliche 246 Millionen Euro zur Verfügung die bis 2023 zur Schaffung zahlreicher Kinderbetreuungsplätzen beitragen. „Mit diesen Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist. Dass die CDU-geführten Regierungen in Land und damals auch im Bund so viel Geld in die Kinderbetreuung geben, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie wichtig uns Eltern und Kinder sind. Wir unterstützen diese gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Corona- Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist.“

Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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