Gemeinde Elz möchte 4,85 Millionen Euro investieren

Nach sieben Jahren, in denen die Gemeinde Elz auf einen positiven Haushalt blickte, wird sie im nächsten Jahr mehr Geld ausgeben als wie sie einnimmt. Dies ist möglich, weil die Gemeinde von einer sehr hohen Gewerbesteuereinnahme in diesem Jahr profitiert. Zwar bleiben von den Einnahmen nur 30 Prozent bei der Gemeinde, da sie über Umlagen Geld an Landkreis und Land abführen muss. Aber dies sind noch immer 12 Millionen Euro, die bei der Gemeinde verbleiben.

Diese Zahlen stellte Bürgermeister Horst Kaiser in der Gemeindevertretersitzung vor und brachte den Haushalt ein. Am Ende des Haushalts für 2022 steht ein Minus von 1,3 Millionen Euro. Neben Einnahmen von 16,8 Millionen Euro stehen Ausgaben von 18,1 Millionen Euro. Die Verwaltung muss für ihre Aufgaben keine neuen Schulden aufnehmen, kann weitere Schulden tilgen und möchte zudem 4,8 Millionen Euro vor allem in die Infrastruktur investieren.

Investitionen von 4,8 Millionen Euro

In die gemeindlichen Wohnungen am Südbahnhof sollen 1,1 Millionen Euro investiert werden. Die SPD brachte einen Antrag ein, statt zu sanieren, neu zu bauen. Darüber müssen die Abgeordneten jetzt entscheiden. In die Erneuerung der Leichtathletikanlage sollen 960.000 Euro fließen. Die Bachgasse am Bürgerhaus darf überbaut werden und dafür plant die Verwaltung 480.000 Euro ein. Der Bauhof benötigt neue Räumlichkeiten sowie Umbauten, wofür mit 460.000 Euro eingeplant sind. Der Bau der Grillhütte wird etwas teurer, so dass es eine Nachfinanzierung von 125.000 Euro gibt. 40.000 Euro sind für die Planungen der neuen Brücke in der Schleicherwies.

Horst Kaiser blickte auch nach vorne. 2023 rechnet er mit einem positiven Haushalt, 2024/25 werden wohl wieder negativ sein. Dennoch rechnet er damit, dass die Gemeinde kein Haushaltsicherungskonzept benötigt und den Haushalt genehmigt bekommt. 2024 werde beeinflusst durch die Sanierung des Kunstrasenplatzes. Ab 2025 rechnet Kaiser wieder mit einer normalen, finanziellen Entwicklung.

Weitere Investitionen in den nächsten Jahren

Auch nach 2022 sind weitere Investitionen geplant in den Bauhof (305.000 Euro), die Feuerwehr (2,18 Millionen Euro), die zentrale Sportanlage, die Revitalisierung der Ortskerne, die Abwasser- sowie Wasserversorgung der Gemeinde und die Gemeindestraßen.
Unsichere Haushaltskosten sind dabei die weitere wirtschaftliche Entwicklung. Krisen seien nie planbar. Auch gebe es von Hessen Mobil das Signal, das Projekt Rast- und Tankanlage weiterzuentwickeln. Aber in welchem Zeitraum dies geschehe, ist derzeit nicht absehbar. Auch die Untersuchung der Kanalhydraulik ist ein unsicherer Haushaltsfaktor, weil nicht absehbar ist, welche Maßnahmen sich aus der Untersuchung noch ergeben werden.

Haushaltsberatungen mit Augenmaß

Insgesamt lobte Horst Kaiser, dass die Gemeinde auf einen guten Schuldenabbau in den letzten Jahren blicken konnte. „Der Schuldenabbau ist ein wesentliches Element der Elzer Finanzpolitik sowie ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit“, so Kaiser. Daher ermahnte er auch die Kommunalpolitiker, mit Maß und Seriosität zu planen. Die Haushaltsberatungen sollen von Sachverstand geprägt sein und immer mit Blick auf die Generationengerechtigkeit. Auch wenn die Kasse der Gemeinde gut dasteht, mahnte er davor, das Geld mit Übermaß auszugeben oder neue Stellen in der Verwaltung zu verlangen. „Behalten Sie bei den Beratungen das Augenmaß, die künftigen Generationen werden es ihnen danken“, so Kaiser abschließend, bevor der Entwurf für die weiteren Beratungen einstimmig in die Ausschüsse verwiesen wurde.

Senkung Wassergeld

Neben den Haushaltsberatungen beraten die Gremien über eine Senkung der Benutzungsgebühr von Wasser um 16 Cent. Statt 2,06 Euro pro Kubikmeter Wasser sollen die Bürger ab dem 1. Januar 1,90 Euro pro Kubikmeter zahlen. Die Kostendeckung liege zwar bei 2,13 Euro pro Kubikmeter. Aber da in 2019 und 2020 Überschüsse erwirtschaftet wurden, können diese an die Elzer weitergegeben werden. Eine weitere Senkung soll in 2023 durchgeführt werden.