Gemeindevertretersitzung Elz – Kommission Neue Mitte sowie Geschwindigkeiten in den Straßen

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Viele Themen standen am Montag auf der Gemeindevertretersitzung in Elz auf der Tagesordnung. Nachfolgend geht es um die Kommission zur Neuen Mitte in Elz sowie um eine Nachfrage der SPD, ob sich endlich etwas tut, um Geschwindigkeitsüberschreitungen stärker zu ahnden und die Straßen sicherer zu machen.

Die Neue Mitte in Elz rund um das ehemalige Hotel Schäfer soll städtebaulich neu gestaltet werden. Dafür wurde jetzt eine Kommission besetzt. Folgende Personen sind auf Vorschlag von CDU und SPD in die Kommission „Neue Mitte“ gewählt worden: die Gemeindevertreter Josef Neu (CDU), Bastian Hoffmann (CDU), Michael Eidt (CDU), Andreas Schenk (CDU), Frank Zei (SPD), Ayse-Seher Kaplan (SPD). Die sachkundigen Einwohner Jürgen Wilhelm (Vorschlag CDU), Dieter Eidt (Vorschlag CDU), Werner Wittayer (Vorschlag SPD), Frank Tengler-Marx (Vorschlag SPD) und der Bürgermeister Horst Kaiser.

Öffentlichkeit der Kommission

Die SPD Elz stellte den Antrag, dass die Kommission nach der Hessischen Gemeindeordnung öffentlich tagt. Das Projekt wird die Gemeinde zukünftig prägen und daher gehöre es in die Öffentlichkeit, so Thomas Lang in seiner Begründung. In der NNP vom 11.September wird der CDU-Fraktionsvorsitzende groß zu dem Thema zitiert. Es erscheint so, als ob die Öffentlichkeit der Kommission nie Thema war. Doch wenn dem so gewesen wäre, wäre der Antrag der SPD nicht nötig gewesen.

Die Entscheidungen, welche nun getroffen werden, seien „von historischer Bedeutung und werden Elz voranbringen.“ Die CDU möchte gestalten und dafür müssen auch schwierige Entscheidungen getroffen werden. Die Kernvorschläge der CDU lauten Ansiedlung von Hotel und Gastronomie, eine fußläufige Anbindung zwischen Weberstraße und Bürgerhaus, mehr grün sowie Parkplätze. „Wir wollen das wichtige Thema gemeinsam angehen, so dass etwas Großes entsteht“, so Hoffmann. Da ein Ausschuss nur aus Mitgliedern der Gemeindevertretung bestehen darf, entschied sich der Gemeindevorstand für eine Kommission, so dass auch externe Bürger mitgestalten können. „Wir möchten die Diskussion auf breite Schultern stellen“, so Hoffmann weiter. Er verwies jedoch auch darauf, dass dies ein gemeinsames Projekt für die Gemeinde ist und daher nicht immer in parteipolitischen Schienen gedacht werden sollte. Und er forderte die Bürger auf, die Gemeindevertreter anzusprechen, wenn sie sich in den Prozess mit einbringen wollen.

Der Antrag der SPD auf Öffentlichkeit der Kommission wurde einstimmig von der Gemeindevertretung angenommen.

Geschwindigkeitsverstöße in Elz

Frank Zei von der SPD trug die Anfrage der SPD zu Geschwindigkeitsverstößen und Unfallhäufung in Elz vor. Schon wieder stehe er zu diesem Thema in der Gemeindevertretung. Immer wieder werden Brennpunkte in Elz in der Sitzung benannt, aber es tue sich nichts. Vor allem nachts seien zu hohe Geschwindigkeiten in der Ortsdurchfahrt Ursachen von Beschwerden. Ob nicht gehäufte Radarmessungen möglich seien. Zudem würde sich die SPD wünschen, dass auf der B8 Ortsdurchfahrt sowie der Weberstraße nachts nur Tempo 30 erlaubt werden. In Limburg sei dies in mehreren Straßen möglich. Er forderte, dass sich endlich etwas tut.

Bürgermeister Horst Kaiser wies darauf hin, dass eine durchgehende Kontrolle mit dem vorhandenen Personal nicht möglich sei. Wenn dies gewünscht ist, „bräuchten wir überall festinstallierte Radaranlagen.“ Gegen einzelne, unverbesserliche Autofahrer könne nichts gemacht werden. Von Hessen Mobil sei jetzt eine Lärmmessung gemacht wurden und vom RP Gießen kam die Empfehlung, die Weberstraße von 22 Uhr bis 6 Uhr auf 30 km/h zu beschränken. Für die Ortsdurchfahrt sei eine solche Beschränkung nicht möglich. Bereits für die Haushaltsberatungen sei eine feste Radaranlage in Malmeneich vorgesehen. Wenn die SPD mehr Messungen wünsche, müssten in den Haushaltsberatungen über weitere stationäre Anlagen diskutiert werden.

Weitere Themen in der Gemeindevertretersitzung waren die Neugestaltung des Freizeitgeländes „Unterm Wassergraben“, auch Skaterplatz genannt sowie der Neubau der Brücke über den Elbbach, welcher nach der Kirmes beginnt.


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Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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