Keine Kindergartengebühren in Elz für April und Mai

In der derzeitigen Corona-Krise verzichtet die Gemeinde Elz für zwei Monate auf die Kitagebühren. Dies ist nur ein Teil der Maßnahmen der Gemeinde. Bereits 74.000 Euro an Mehrausgaben schlagen bei der Gemeinde zu Buche, um auf die Corona-Krise zu reagieren. 

Zum ersten Mal nach dem Shutdown kam die Gemeindevertretung Elz zusammen. Statt im kleinen Saal des Bürgerhauses fand die Sitzung im großen Saal mit genügend Abstand und Hygienemaßnahmen statt. Ein einstimmiger Beschluss der Gemeindevertreter war der Verzicht auf Kita-Gebühren für die Monate April und Mai für alle vier Einrichtungen in der Gemeinde. Auch die Familien, welche derzeit die Notbetreuung in Anspruch nehmen, müssen keine Gebühr zahlen. Ab Juni, wenn die Kitas wieder schrittweise öffnen, berechnet die Gemeinde Gebühren für die Kinder, welche die Einrichtungen besuchen.

Leben steht nicht still

Die Kita-Gebühren waren nur ein Punkt auf der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung, welche sich doch hauptsächlich um Corona drehte. Matthias Schmidt, der Vorsitzende der Gemeindevertretung begrüßte die Anwesenden und zeigte sich erfreut, dass sie wieder zusammen kamen: „Ich finde es toll, dass wir ein Zeichen setzen, dass das Leben eben nicht still steht.“ Er bewertete es positiv, dass für schnelle Entscheidungen die Gemeindevertretung die Befugnis auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen hatte, so dass sie handlungsfähig waren. Diese Entscheidungen wurden jetzt nochmal öffentlich diskutiert. Er begrüßte auch die Entscheidung, dass das Schwimmbad noch nicht für geschlossen erklärt wurde, sondern abgewartet wird, bis alle Rahmenbedingungen bekannt seien.

Mehrausgaben durch Corona

Bürgermeister Horst Kaiser wies darauf hin, dass die Bürger Termine in der Verwaltung machen sollen, wenn sie ein Anliegen haben. So könnten lange Wartezeiten und unnötige Kontakte vermieden werden. Zudem gilt in der Verwaltung die Maskenpflicht. Die Verwaltung bietet die volle Bandbreite aller Dienstleistungen an. Wer Dokumente beim Einwohnermeldeamt abholen muss, kann dies von außen machen an einem Fenster zwischen dem Rathaus und der Bücherei.

Bisher hatte die Gemeinde Mehrausgaben von rund 74.000 Euro durch die Corona-Pandemie. Dazu zählen auch die Beschaffung von 43.881 Schutzmasken zum Selbstkostenpreis von 39 Cent/ Stück, welche die Gemeinde beim Landkreis erwarb und kostenlos an die Haushalte verteilte. Der Dank des Bürgermeisters ging an die Ehrenamtler von Feuerwehr, DRK und DLRG für die Verteilung sowie die Kita-Mitarbeiterinnen für das Verpacken. Für die Masken mit Verpackung und Beilagenblatt wurden rund 18.000 Euro ausgegeben. Haben Firmen Bedarf an Masken, können sie diese zum Selbstkostenpreis bei der Gemeinde erwerben. Für die Kita-Mitarbeiter erwirbt die Gemeinde noch Schutzschilde bei der Friedrich-Dessauer-Schule, weil sich die Kinder vor den Masken fürchten.

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Elz-Taler zur Unterstützung der Unternehmen

Eine weitere außerplanmäßige Ausgabe der Gemeinde waren die Elz-Taler, welche von der Gemeinde mit 25 Prozent bezuschusst wurden. Insgesamt wurden 4.000 Elz-Taler verkauft, die Nachfrage war groß und nach fünf Tagen waren alle Gutscheine verkauft. Diese Aktion wurde aufgrund eines CDU-Antrags realisiert. Bastian Hoffmann, CDU-Fraktionsvorsitzende, erläuterte nochmal kurz den Antrag. „Unsere Gewerbetreibenden und die Gastronomie sind Herz und Seele unserer Gemeinde“, so Hoffmann, „da müssen wir handeln.“ Und rückblickend könne er bereits sagen, dass die Aktion erfolgreich war. Die Elz-Taler waren nicht nur sehr schnell verkauft, sondern sie wurden auch schon kräftig eingelöst. „Wir haben die Kaufkraft nach Elz geholt und den Unternehmen liquide Mittel beschert“, lobte Hoffmann.

Kritik an den Elz-Talern

Die SPD kritisierte die Kurzsichtigkeit dieser Lösung und hätte sich gerne eine andere Lösung gewünscht. Harry Mohr begründete die Sichtweise der SPD. Es würden nicht alle Geschäfte bei der Aktion mitmachen und könnten dann nicht profitieren. Nur rund 40 Geschäfte nehmen teil. Die SPD hätte sich gewünscht, wenn nicht die Bürger von den Prozenten der Gemeinde profitieren würden, sondern die Geschäfte. Gerne hätte sich die SPD auch eine Onlineplattform für Elz gewünscht. Zudem ging eine Kritik an den NNP-Berichterstatter, der nur die CDU zitierte, aber nicht die SPD. „Somit haben die Bürger keine Chance, sich umfangreich zu informieren“, so Mohr. Er würde sich eine bessere Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien wünschen: „Arbeiten wir doch gemeinsam und eng miteinander, aber halten wir Abstand.“

Beate Seibert-Simon, Vorsitzende des Gewerbevereins und Mitglied der CDU-Fraktion lobte die Elzer Aktion. „Für uns überwog der Anreiz an die Bürger, die Elz-Taler zu erwerben.“ Sie findet den Ansatz der SPD löblich, aber diese solle bitte nicht so blauäugig sein, zu denken, dass die Bürger Gutscheine ohne Anreiz kaufen würden. „Hiermit wurde ein schneller Erfolg durch einen Anreiz geschaffen“, so Seibert-Simon.
Bürgermeister Kaiser fehlte ein durchdachtes Konzept hinter dem Antrag der SPD. Zudem verwies er darauf hin, dass es genügend Onlineplattformen im Landkreis gibt und dass dann nicht der Bedarf für eine weitere Plattform vorhanden ist.

Die SPD stellte den Antrag, dass bei allen zukünftigen Gemeindevertretersitzungen der Gemeindevorstand einen Überblick geben soll auf die Finanzen und wie diese durch Corona beeinflusst werden. Zudem hätten sie gerne am Ende eine Aufschlüsselung, welche Elzer Unternehmen in welchem Maße durch die Elz-Taler profitierten.

Investitionen wie geplant durchziehen

Trotz der Corona-Krise wies Bürgermeister Horst Kaiser darauf hin, dass Investitionen laufen wie geplant. Davon sind der Anbau der Kita „Unterm Regenbogen“ betroffen. Er wies darauf hin, dass dies eine anspruchsvolle Aufgabe sein wird und bat um Verständnis bei den Eltern für die kommenden Einschränkungen während der Bauzeit. Auch die Erweiterung der Trauerhalle auf dem Friedhof soll wie geplant stattfinden. Die Arbeiten für die grundhafte Sanierung der Lattengasse sollen ausgeschrieben werden.

Fertig gestellt wurden die Renaturierung des Erbach und es entstand eine sehr schöne Anlage. Die Freizeitanlage wurden fertiggestellt mit Skaterelementen. Auf dem Friedhof wurde eine Zisterne errichtet. Die Arbeiten an der Elbbachbrücke fanden durchgängig statt, so dass sich diese im Zeitplan befinden. Eine nächste Sperrung der Brücke ist für die Tage 27. bis 29. Mai vorgesehen. Zudem hat die Gemeinde insgesamt 53 Obstbäume sowie rund 100 Sträucher in der Gemarkung gepflanzt sowie einige Blühflächen angelegt.