Kinder für die Zukunft stärken

Wie soll sich die Gemeinde Elz im nächsten Jahr entwickeln? Darüber haben die Fraktionen ausführlich in den Ausschüssen diskutiert und nun Beschussempfehlungen für die Gemeindevertretersitzung am Montag gefasst. Ein Schwerpunktwaren Anträge, welche die Zukunft der Kinder stärken sollen.

Es war eine Mammutsitzung mit über 35 Anträgen zum Haushalt. Während manche Anträge recht zügig ohne große Diskussion abgestimmt wurden, drehten sich bei anderen Punkten die Diskussion teilweise im Kreise, bevor es zu einer Beschlussempfehlung kam. In vielen Punkten zogen die Ausschussmitglieder nach einem Hin und Her gemeinsam an einem Strang. Es zeigt sich, dass die Kommunalpolitiker die Gemeinde für die Zukunft attraktiv gestalten wollen.

Spielplätze für starke Kinder

Vor allem die Kinder haben sie dabei mit unterschiedlichen Anträgen im Blick. Kinder für die Zukunft stark machen, geht auf ganz unterschiedlichen Wegen. Die CDU möchte das Wohlbefinden der Kinder durch moderne Spielplätze stärken. Dafür stellte sie den Antrag, 50.000 Euro in den Haushalt einzustellen. Auch die SPD möchte in die Spielplätze investieren, aber laut Yvonne Schäfer sind ihr die 50.000 Euro zu viel Geld dafür. Die letzten Jahre fanden immer wieder Begehungen auf den Spielplätzen in der Gemeinde statt und aus dem Jugendausschuss wie auch von der Verwaltung kam bisher immer das Signal, dass diese in Ordnung seien.

Bastian Hoffmann zeigte auf, dass es der CDU nicht unbedingt darum geht, die bestehenden Spielplätze instand zu halten und aufzufrischen. Vielmehr würden sie gerne eine moderne Spiellandschaft entwickeln. Ohne dies mit seinen Kollegen abzusprechen, machte Frank Zei (SPD) den Vorstoß, für Planungen und schnelle Handlungsfähigkeit 25.000 Euro einzustellen und weitere 25.000 Euro mit einem Sperrvermerk zu versehen. Nach einiger Verwirrung und einigem Hin und Her über den genauen Wortlaut kamen die Ausschussmitglieder zur einstimmigen Empfehlung, den Vorschlag von Frank Zei anzunehmen.

Kostenfreie Kita für Ü3-Kinder

Für die SPD ist kostenfreie Bildung von Anfang an wichtig und diese beginnt im Kindergarten. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD dafür ein, dass der Kindergartenbesuch für Ü3-Kinder kostenlos angeboten wird und mit den neuen Mehrheitsverhältnissen nach der Kommunalwahl könnten sie mit diesem Antrag nächsten Montag an ihr Ziel kommen.
Bereits jetzt sind sieben Stunden Kindergartenbesuch sowie das Vorschuljahr kostenlos. Es geht um rund 40 Euro, welche die Eltern von Kindern bezahlen, die einen Ganztagsplatz benötigen. Die SPD geht von rund 40.000 Euro aus, die dafür in den Haushalt eingestellt werden müssen.

Heftig wurde darüber diskutiert, vor allem von Seiten der CDU und vom Bürgermeister Horst Kaiser. Die Bürgerliste und die SPD nahmen die Angst, dass dadurch Begehrlichkeiten geweckt werden und der Bau einer weiteren Kita notwendig wird. Die Satzung soll ja nicht geändert werden, dass heißt, es können nur Plätze angeboten werden, welche auch vorhanden sind. Es geht nicht darum, die Plätze nun auszubauen. Horst Kaiser ist der Meinung, dass die SPD sich damit für die Eltern einsetzt, die sowieso in der Lage sind, diese 40 Euro zu bezahlen. Yvonne Schäfer (SPD) ärgerte diese Diskussion. „Wir haben gerade 50.000 Euro für Spielplätze ausgegeben und ganz andere Summen in den Haushalt eingestellt“, so Schäfer, „das ärgert mich langsam. Das sollte es uns wert sein.“ Auch Harry Mohr (SPD) findet diese Diskussion nur noch grenzwertig. Am Ende wurde der Antrag als Beschlussempfehlung mit den Stimmen der SPD  und Bürgerliste gegen die CDU-Stimmen angenommen.

Weitere Entscheidungen

Neben den Beratungen zur „Neuen Mitte“ und zum Thema Kinder standen weitere Anträge auf der Tagesordnung.

Die CDU hatte nachfolgende Anträge für den Haushalt eingebracht

• Gedenkplakette zur 100 Jahre Elzer Kirmeslied für 5.000 Euro – Nach einer Diskussion, wieviel Skulpturen es in Elz noch braucht, wurde der Antrag mit Sperrvermerk angenommen
• 5000 Euro für die Ausstattung eines Jugendraumes – Konzept soll im Rahmen einer Jugendkonferenz erarbeitet werden, einstimmig angenommen
• Einstimmig für 10.000 Euro für die Sanierung und Weiterentwicklung der Spiel- und Sportanlage in Malmeneich
• Verdopplung der Mittel für den Verein „Gegen unseren Willen“ auf 500 Euro – gleicher Antrag der SPD, einstimmig angenommen
• Befreiung von Hundesteuer für aus Tierheim vermittelten Tieren – 7 ja, 2 Enthaltungen, 5 nein
• Für ein Entwicklungskonzept Hauptstraße 5.000 Euro – Nach Diskussion Erhöhung auf 10.000 Euro unter Einbindung Radwege- und Nahmobilitätskonzept

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

• 85.000 Euro für Investitionen in die beiden gemeindeeigenen Gastroimmobilien „Bürgerhaus Elz“ und „Rats Mein Fachwerk Elz“

Von der Bürgerliste kamen folgende Anträge

• Prüfung und Einrichtung einer Gemeindewerke GmbH – Sperrvermerk, da noch Beratungen zum Thema notwendig sind
• 70.000 Euro für ein Zustandskataster – nach der Beratung und Berichten aus der Verwaltung Senkung auf 40.000 Euro
• Erhöhung der Sonderunterhaltungsmaßnahmen von 150.000 auf 200.000 Euro

Folgende Anträge hatte die SPD eingebracht

• Schaffung von bezahlbarem Wohnraum „Auf dem Woog“ für 2,1 Millionen Euro – nach Diskussion weitere 2,4 Millionen Euro für 2023 eingestellt
• Beratungskosten für die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft – vergleichbar mit dem Antrag der Bürgerliste zum Gemeindewerke GmbH – daher Sperrvermerk und tiefere Beratungen zum Thema
• Erhöhung der Mittel für den potentiellen Ankauf von Wohnbauflächen sowie Wohngebäuden – nach Diskussionen Einigung auf die Erarbeitung von Richtlinien zum Thema Ankauf
• 30.000 Euro für die Heizungssanierung des neuen und Historischen Rathauses – nach Erklärung vom Bürgermeister Horst Kaiser abgelehnt, es existiert ein Blockheizkraftwerk, welches regelmäßig durch die Syna gewartet wird und wo der Vertrag noch 12 Jahre läuft
• Planung einer Umweltmesse
• Weitere Mittel für E-Ladesäulen auf dem Hirtenplatz
• Mittel für die Verlagerung des Wertstoffhofes
• Zusätzliche Stelle für aufsuchende Jugendarbeit – Bürgermeister rät Gespräche mit Jugendamt und Polizei an, um Hintergrund für eine Stelle zu erörtern

Nach der Diskussion zu diesen Punkten nahmen die Ausschussmitglieder den Haushaltsentwurf einstimmig an und geben dies als Empfehlung an die Gemeindevertretersitzung am Montag weiter.