Kommentar – Brückenbauer dringend notwendig

Der Wahlkampf in Elz war nicht ohne. Die CDU kämpfte dafür, ihre absolute Mehrheit im Kommunalparlament zu behalten. Die Bürgerliste – Bürger für Elz wollte ins Parlament einziehen und die SPD wollte ebenfalls mit ihren Themen punkten. Die Wortwahl war nicht immer korrekt, manchmal driftete sie in die Polemik ab. Doch scheinbar hat dies nach dem Wahlkampf kein Ende. 

Nach der Kommunalwahl hat die CDU ihre absolute Mehrheit verloren. Die Bürgerliste zog stark ins Parlament ein und die SPD suchte in der Bürgerliste zwar keinen Koalitionspartner, aber fand dennoch einen Partner für eine kommende inhaltliche Zusammenarbeit. Dadurch haben sich die Kräfteverhältnisse im Parlament verschoben und neue Chancen tun sich auf.

Brückenbauer zwischen den Fraktionen

In der konstituierenden Sitzung im April wählte das Parlament einstimmig Matthias Schmidt (CDU) als Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Nach seiner Wahl äußerte er, dass er sich nach dem „wilden Wahlkampf“ über diese Wahl freue. Er wünscht sich, dass all freundschaftlich, offen und wertschätzend miteinander umgehen. Dabei sollte jeder immer das Gemeindewohl im Auge haben, denn „wir vertreten die Gemeinde“. Und er sehe sich als Brückenbauer zwischen den Fraktionen.
Die kommunalpolitische Arbeit der neuen Legislaturperiode hat noch gar nicht richtig begonnen und schon muss er beweisen, ob es ihm gelingt, Brücken zwischen den Fraktionen zu bauen. Denn derzeit sieht es vielmehr danach aus, dass diese sich weiter voneinander entfernen. Es tun sich Gräben auf, welche er in der zukünftigen Arbeit in der Gemeindevertretung überwinden muss.

Ein wenig hat es den Beigeschmack von einem schlechten Verlierer. Dies kommt auch in den eigenen Reihen nicht überall gut an. Wovon ist die Rede? Letzte Woche verteilte die CDU den Elzer Boten, mit dem neuen Zusatz „CDU transparent“. Ein Comic zeigt, wie die SPD pfeifend in die Gemeindekasse greift und das Geld in den Säckel der Bürgerliste steckt. Damit bebildert sie einen Text, indem sie der SPD vorwirft, „einen unverschämten Griff in die Gemeindekasse“ zu tätigen.

Vorwurf an SPD und Bürgerliste

Die CDU nimmt nochmal den gemeinsamen Antrag von SPD und Bürgerliste auf, die noch nicht abgerechneten Beiträge für Keltenweg und Lattengasse auszusetzen. Dieser Antrag hätte Probleme mit sich gebracht, da einige Gemeindevertreter befangen gewesen wären und der Bürgermeister Horst Kaiser hätte rechtliche Schritte einleiten müssen. Eine Gemeindevertretung darf bestehende Satzungen ändern, aber nicht aussetzen, so seine Begründung. So weit kam es jedoch nicht, denn der Antrag wurde vor der Gemeindevertretersitzung zurückgezogen.

In einem weiteren Punkt wirft die CDU der SPD Geldverschwendung vor, weil diese die Kinderbeiträge für die U3-Betreuung abschaffen möchte. Dann müsste die Gemeinde einen neuen Kindergarten sowie neue Erzieher einstellen, was wiederum enorme Kosten für die Gemeinde nach sich ziehen würde. „Wer soll das bezahlen? Wenn dies in diesem Tempo weitergeht, sind die soliden Elzer Finanzen schnell Geschichte.“ Dies ist in Anbetracht dessen, wie viel Geld bisher für die Neue Mitte ausgegeben wurde, wovon die Bürger bisher nichts haben, eine sehr gewagte Aussage. Die SPD kritisierte diese getätigten Ausgaben immer, aber nicht in solch polemischer Weise, der sich die CDU jetzt bedient. Und am Ende spricht die CDU noch dem neu gewählten Ersten Beigeordneten Wolfgang Lindenmeyer seine Fähigkeit für das Amt aufgrund seines Alters ab.

Hoffentlich kein neuer Ton

Im Wahlkampf hat die CDU die populistischen Aussagen der Bürgerliste kritisiert und verurteilt. Und jetzt bläst sie ins gleiche Horn. Dass sich die SPD dagegen wehrt, die dieses Maß an „Unverfrorenheit und Dreistigkeit in dieser unverschämten Form“ überhaupt nicht kennt, ist verständlich. Und auch die Bürgerliste stellt in einem Flyer einige Aussagen klar. Die CDU verhalte sich „wie ein kleines Kind, dem man den Lolli weggenommen hat: da wird gebissen, gespuckt und gekratzt.“

Für die Gemeinde Elz sowie das Miteinander im Parlament wäre zu wünschen, dass dies nicht der neue Ton unter den Gemeindevertretern ist. Denn damit ist niemandem ein Gefallen getan. In der Bevölkerung wächst die Politikverdrossenheit und in der Gemeinde geht es nicht voran, weil die Fraktionen nur miteinander beschäftigt sind statt mit dem Gemeinwohl. Eine riesige Aufgabe, die dabei auf Matthias Schmidt als Brückenbauer zukommt und wo ihm ein gutes Händchen zu wünschen ist, um die Gräben zu überwinden.

Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

One thought on “Kommentar – Brückenbauer dringend notwendig

  • 21. Mai 2021 um 8:29
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    Hallo Heike,
    Du hast es genau auf den Punkt gebracht.
    Glückwunsch

    Frank Zei

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