Kommentar – Neue Mehrheitsverhältnisse als Chance für Elz

Nach der Kommunalwahl haben sich die Mehrheitsverhältnisse in Elz verschoben. Die CDU hat nicht mehr die absolute Mehrheit im Gemeindeparlament. Zwar sind sie mit 14 Sitzen weiterhin die stärkste Kraft. Doch nun müssen sie auch die Vertreter der SPD mit 9 Sitzen und die neuen Vertreter der Bürgerliste „Bürger für Elz“ mit acht Sitzen von ihren Ideen überzeugen.

Nach der Kommunalwahl konstituierten sich die einzelnen Fraktionen und führten zudem Gespräche untereinander. Ende der Woche gaben SPD und Bürgerliste bekannt, dass sie im neuen Parlament zusammenarbeiten wollen. Damit haben sie mit ihren Stimmen eine Mehrheit gegenüber der CDU.

Nicht immer einstimmige Beschlüsse

Auch wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Bastian Hoffmann darauf hingewiesen hat, dass in der Vergangenheit zahlreiche einstimmige Beschlüsse gefasst worden sind, so sind auch viele Beschlüsse mehrheitlich allein mit den CDU-Stimmen gefasst worden, obwohl es große Proteste aus den Reihen der SPD kamen. Vor allem die Investitionen in die „Neue Mitte“ gingen nur mit den Mehrheitsstimmen der CDU durch. Auch die Realisierung des neuen Parkplatzes am Bürgerhaus kritisierten die SPD-Kommunalvertreter sehr stark, da die Kosten zu hoch waren für das, was am Ende herauskam. Die Neue Mitte ist das prominenteste Beispiel, bei dem die CDU ihre absolute Mehrheit nutzte, um ihre Vorhaben umzusetzen.

Andere aktuelle Projekte waren die Hilfen in der Corona-Pandemie. Helfen wollten beide Fraktionen, aber am Ende setzte sich die CDU mit ihrem Vorschlag durch. Zurückblickend auf die letzten Jahre lassen sich einige Beispiele finden, bei denen es keine einstimmigen Beschlüsse gab und die SPD auf einem völlig anderen Standpunkt war als die CDU.

Chance für neue Themen

Daher können die neuen Mehrheitsverhältnisse im Parlament eine Chance sein, dass Themen wie sozialer Wohnungsbau, Kita-Gebühren oder andere finanzielle Entlastungen der Bürger eine ganz andere Gewichtung erfahren als in der Vergangenheit. Die CDU muss jetzt noch stärker auf die SPD und die Bürgerliste zugehen, um sie von ihren Ideen zu überzeugen und in der Umsetzung mitzunehmen.

Es bleibt zu hoffen, dass alle Parlamentsvertreter diese Chance für die Gemeinde ergreifen. Die bedeutet auch, getane Entscheidungen weiterzuentwickeln. Vor allem bei der Neuen Mitte trifft dies zu. Investitionen wurden getätigt, zu denen es unterschiedliche Meinungen gab und noch immer gibt. Doch nun geht es darum, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen und Ideen umzusetzen, auch wenn es Kritik an diesem Weg gab. Hier in eine Blockaderolle reinzufallen, wäre für die Elzer Mitte nicht gut. Dies wäre dann ebenfalls eine Verschwendung von Steuergeldern, wenn sich den nächsten Jahren dort nichts tut, weil man sich festfährt.

Die neuen Verhältnisse im Elzer Kommunalparlament können eine Chance sein, wenn alle für die Gemeinde arbeiten. Es kann sich in eine Blockadesituation verwandeln, wenn alle nur an ihre eigenen Interessen denken. Nicht Parteiinteressen, sondern das Gemeindewohl sollte bei allen zukünftigen Entscheidungen im Mittelpunkt stehen.

Am Dienstag um 19.30 Uhr ist die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Elz, bei dem der Vorsitz der Gemeindevertretung sowie die Stellvertreter gewählt werden. Auch die Beigeordneten des Gemeindevorstandes werden gewählt und vereidigt. Mehr zu den Sitzungen und den Tagesordnungen erfahrt ihr auch im Ratsinformationssystem

 

Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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