Mehr Informationen für Dornburger Bürger

In regelmäßigen Abständen ist im Dornburger Parlament die Information für den Bürger Thema. Erst gestern Abend wieder ging es in der Gemeindevertretung darum, welche Informationen in einem Protokoll der Sitzung stehen sollten und welche nicht. Und wie sollen Bürger bei verschiedenen Themen mitgenommen werden.

Jede Kommune hat eine Homepage, wo der Bürger alle Informationen findet. In den meisten Kommunen gibt es zudem ein Blättchen mit Informationen aus der Verwaltung und dem Vereinsleben. Doch sind diese Informationen ausreichend? Reiner Schmidt (FDP) wagte in der letzten Legislaturperiode den Vorstoß, die Sitzungen online zu streamen. Doch dies wurde abgelehnt mit dem Hinweis, dies würde eventuell dazu führen, dass manche Kommunalpolitiker nicht mehr frei sprechen aus Angst davor, was im Internet mit den Mitschnitten geschieht.

Informationen für den Bürger

Eine weitere Informationsquelle sind die Protokolle der Parlamentssitzungen, die von den Bürgern eingesehen werden können. Die Ausgestaltung der Protokolle war Thema in der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung Dornburg. Ottmar Baron (SPD) kritisierte, dass auf die Anfragen der SPD im Protokoll nur vermerkt sei, dass der Bürgermeister die Anfrage beantwortet habe. „Es sollte auch der Inhalt der Antwort aufgeführt sein, damit der Bürger ebenfalls eine Antwort erhalte“, so Baron. Vor einigen Jahren sei dies praktiziert worden und auf einmal nicht mehr.

Alois Höhler (CDU), Vorsitzender der Gemeindevertretung, informiert darüber, dass laut Hessischem Städte- und Gemeindebund das Protokoll in der Art ausreichend sei. Der Gemeindevorstand beantwortet Anfragen schriftlich oder mündlich in einer Sitzung. Paragraf 61 der Hessischen Gemeindeordnung gibt genaue Auskunft, wie eine Niederschrift zu erfolgen hat. Es muss ersichtlich sein, wer anwesend war, welche Gegenstände behandelt und welche Beschlüsse gefasst worden. Der Antrag der SPD, die Inhalte der Anfragen mit aufzunehmen ins Protokoll, fand Zustimmung bei den Freien Wählern sowie der Liberalen-Grünen-Fraktion, wurde aber mit Mehrheit der CDU-Stimmen abgelehnt.

Flyer zum IKEK-Programm

Ein weiterer Antrag der FWG beschäftigte sich mit der Information an die Bürger. Die FWG stellte den Antrag, dass die Verwaltung einen Flyer zum Dorfentwicklungsprogramm IKEK (integriertes kommunales Entwicklungskonzept) erstellt, um die Bürger zu informieren. Nicht alle Bürger würden sich online auf der Homepage informieren und da wäre dieser Flyer ein wirksames Mittel, um alle Bürger zu erreichen. Eine Zusage zum 01. Januar 2022 konnte der Bürgermeister Andreas Höfner nicht geben. Sobald das Konzept genehmigt ist, könnte eine solche Flyergestaltung das erste geförderte Projekt sein.

Bürgermeister Höfner informiert auf Instagram

Bereits in der letzten Sitzung muss das Informationsverhalten des Bürgermeisters Thema gewesen sein. In der Dornburg Rundschau sei der Bereich „Informationen aus dem Rathaus“ weggefallen. Damals wies Andreas Höfner darauf hin, dass er auf Instagram informieren würde. Sein Kanal hat 660 Abonnenten. Zum Wahlkampf zur Wiederwahl im März 2021 startete er sein Profil. Nach der Wahl wurde es etwas ruhiger. Im Juli gab es den letzten Post. Dann gab es den „Rüffel“ in der Gemeindevertretersitzung und im Oktober nahm er die Abonnenten regelmäßig mit. Seitdem informiert er über seine Termine sowie Vorkommnisse in der Gemeinde. Auf Facebook selbst gibt es keine offiziellen Seiten der Gemeinde Dornburg und somit auch keine Informationen. Hier sollte sich die Verwaltung dennoch die Frage stellen, wen sie auf Instagram erreicht und ob dies tatsächlich als Informationsorgan ausreichend ist.

Wie es sich mit den anderen Kommunen verhält, erfahrt ihr im Artikel „Johannes Hanisch – Influencer unter den Bürgermeistern“