Nachrichtenüberblick – Verlängerung Lockdown, Gerichtsentscheidung 15km-Regel, Corona Update
Inhaltsverzeichnis
+++Verlängerung Lockdown+++Gerichtsentscheidung 15km Regel+++Corona Update+++
Was passiert in der Region? Eine kleine Zusammenfassung aus den tagesaktuellen Zeitungen. Einige Artikel von Rhein-Zeitung und Mittelhessen befinden sich hinter einer Bezahlschranke. Die NNP hat nur wenige Artikel online.
Verlängerung Lockdown
Gestern berieten Bund und Länder, wie es weitergeht. Diese Beratungen dauerten sehr lange an. Heute wird das Corona-Kabinett noch die Entscheidungen beraten und in die neuen Entscheidungen festlegen. Der bis Ende Januar geltende Lockdown wird bis Mitte Februar verlängert. Zudem wird die Maskenpflicht verschärft. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften müssen künftig sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Uneinigkeit gab es beim Thema Schule, diese bleiben aber erstmal weiterhin zu. Via Hessenschau
Gerichtsentscheidung 15 km- Regel
Das Verfassungsgericht Wiesbaden erklärte in einem Eilverfahren die 15km-Regel im Landkreis Limburg-Weilburg für rechtswidrig, da es unklare Formulierungen in der Allgemeinverfügung gibt. So könnte nicht jeder definieren, ab wo die 15 Kilometer gelten und was unter tagestouristische Ziele fällt. Die nächtliche Ausgangssperre sei hingegen nicht rechtswidrig. Das Gericht legte allerdings auch das, dass gegen die formelle Rechtmäßigkeit des Beschlusses keine Bedenken bestünden. Der Kläger muss 2/3 des Verfahrens bezahlen. Nur für ihn gilt jetzt, dass er sich nicht mehr an die 15km-Regel halten muss. Dies läuft wahrscheinlich am morgigen Donnerstag aus, wenn die Inzidenz heute nochmal unter 200 liegt. Weitere Punkte in der 16-seitigen Klageschrift hat das VG Wiesbaden als Verschwörungssachen“ und „krude Dinge“ zurückgewiesen. Via Nassauische Neue Presse, Mittelhessen sowie Landkreis Limburg-Weilburg
Gegen den Kläger, welcher die letzten Samstage zu Demos in Limburg aufgerufen hatte, läuft ein Ermittlungsverfahren, da gegen die Abstandsregel bei der letzten Demonstration verstoßen wurde. Via Limburg sowie HL-Journal
Update Corona
Stand gestern gab es 37 neue Fälle im Landkreis. Die Inzidenz der letzten sieben Tage liegt jetzt bei 142,2. Derzeit sind 610 Personen aktiv erkrankt, 4212 inzwischen genesen. Insgesamt waren bisher 4985 Menschen betroffen. Die Infizierten verteilen sich auf Bad Camberg (62), Beselich (21), Brechen (26), Dornburg (58), Elbtal (13), Elz (67), Hadamar (48), Hünfelden (28), Limburg (119), Löhnberg (5), Mengerskirchen (8), Merenberg (12), Runkel (47), Selters (28), Villmar (24), Waldbrunn (13), Weilburg (15), Weilmünster (15) und Weinbach (1). 64 Menschen befinden sich derzeit im Krankenhaus, 49 in Normalbetten, 15 auf Intensiv. 163 Menschen (+5) sind inzwischen verstorben. 2019 Menschen haben bereits ihre Erstimpfung erhalten.
Alle aktuellen Informationen findet ihr auf der Seite des Landkreises.
Weitere Nachrichten
NNP: Arbeitgeber, die ihrer Pflicht nicht nachkommen und einen Teil ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten oder gleichgestellten Menschen besetzen, müssen bis zu 320 Euro pro Monat zahlen. Die CDU Elz feierte digital ihr 75-jähriges Bestehen. In Beselich tritt eine Wählergruppe an und es steht die Frage im Raum, welche Interessen sie vertritt. Wildgeparkte Autos in Dehrn behindern Rettungsfahrzeuge, der Ortsbeirat fordert zum Handeln auf. Seit Montag können im Kurhaus Bad Camberg Schnell-Tests gemacht werden.
Mittelhessen: Apotheker erwarten keinen Engpass bei FFP2-Masken. „Ein Tag ohne Fotografie geht gar nicht“, sagt Lilly Moments aus Niederzeuzheim. Geschichten aus dem Heimatmuseum Weilmünster erzählen vom Kaffeerösten.
Pressemitteilung: Der Landkreis arbeitet eng mit den Pflegeeinrichtungen bei der Bekämpfung der Pandemie zusammen.
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