PM SPD Elz – Wie weiter mit den Straßenbeiträgen in Elz?

Wie soll es in Elz mit den Straßenbeiträgen weitergehen? Diese Frage diskutiert die Elzer SPD gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Viktoria Spiegelberg-Kamens und dem Limburger SPDFraktionsvorsitzenden Peter Rompf am Montag, 08. Oktober ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Nassauer Hof in Elz.

Zwar hat der Hessische Landtag die gesetzliche Verpflichtung zur Erhebung von Straßenbeiträgen bei Straßenerneuerungsmaßnahmen aufgehoben. Allerdings wurde dabei die Frage der Gegenfinanzierung für die Städte und Gemeinden nicht beantwortet. Ein weitergehender Antrag der SPD-Fraktion im Hess. Landtag, der als Ausgleich für den Wegfall der Einnahmen aus den Straßenbeiträgen Investitionszuschüsse des Landes vorsah, wurde abgelehnt. Dies führt dazu, dass vor allem finanzkräftige Kommunen die Beiträge inzwischen abschaffen, andere Kommunen aber weiterhin Beiträge erheben, um so ihren Haushalt auszugleichen.

Nachdem der Elzer Bürgermeister bereits angekündigt hat, dass er an der bisherigen Beitragsfinanzierung festhalten will, möchte die Elzer SPD gemeinsam mit betroffenen Anliegern und anderen interessierten Bürgern diskutieren, wie es in Elz in dieser Frage weitergehen könnte.

Dabei wird SPD-Landtagskandidatin Viktoria Spiegelberg-Kamens das Konzept der SPD-Landtagsfraktion zur generellen Abschaffung der Straßenbeiträge vorstellen. Außerdem wird der Limburger SPD-Fraktionsvorsitzende und die treibende Kraft hinter dem Limburger Beschluss zur generellen Abschaffung der Straßenbeiträge Peter Rompf die dort getroffene Entscheidung erläutern.
Alle an dem Thema Interessierten sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren.

Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

Ein Gedanke zu „PM SPD Elz – Wie weiter mit den Straßenbeiträgen in Elz?

  • 6. Oktober 2018 um 14:04
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    Na liebe Hausbesitzer und Grundstückseigentümer, ist ja dann wohl keine Frage wohin das Kreuz bei der Landtagswahl muss. Natürlich vorausgesetzt die Wahlversprechen werden auch erfüllt.

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