PM Tobias Eckert – Bauzeitverlängerung B8-Umgehung

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Der heimische Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hatte bereits im März 2020 eine Kleine Anfrage zur deutlichen Bauzeitverlängerung der B8-Umgehung im Bereich der Stadt Bad Camberg gestellt. Ursprünglich wurde eine Bauzeit von vier Jahren in Aussicht gestellt, inzwischen wird von 7 Jahren gesprochen.

Der hessische Verkehrsminister Al-Wazir (Gündnis90/Die Grünen) antwortete Eckert auf seine Anfrage vom März, dass „die im Vergleich zu früheren Einschätzungen längere Bauzeit“ aus „den Ergebnissen der schwierigen und zeitaufwendigen Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG als Baulastträger der zu querenden Strecke“ resultieren würden.

„Dass die Landesregierung der Bahn die deutlich länger veranschlagte Bauzeit bei der B8-Umgehung zuschreibt, wirft zahlreiche Fragen auf“

Für Tobias Eckert ergeben sich diesbezüglich zahlreiche Nachfragen zu den tatsächlichen Ursachen für die Verzögerung bei einem der wichtigsten Infrastrukturprojekt im Bereich des südlichen Landkreises Limburg-Weilburg, weshalb er eine weitere aktuelle Anfrage zu dem Thema beim Hessischen Landtag eingereicht hat: „Offenbar ist die Landesbehörde Hessen Mobil mit dem Projekt B8-Umgehung für Bad Camberg erstmals im Frühjahr 2019 an die Deutsche Bahn herangetreten. Im Sommer 2019 sollen dann erste Besprechung zur Abstimmung der Rahmenbedingungen stattgefunden haben. Wenn dies so zutreffend ist, stellt sich für mich die Frage, wieso die Deutsche Bahn als Baulastträger der zu querenden Strecke erst so spät durch das Land in die Planungen mit einbezogen wurde?“, erklärte der SPD-Verkehrsexperte. Es fehlten auch konkrete Antworten von Tarek Al-Wazir, aufgrund welcher genauen Begebenheiten er zur Einschätzung kommt, dass die Verzögerung auf die Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG zurückzuführen seien.

„Nach meiner Erkenntnis wurde bereits eine Planungsvereinbarung erstellt und Hessen Mobil zur Prüfung und Unterschrift vorgelegt.“, sagte Eckert, der seine Kontakte nutzt, um beim Thema B8-Umgehung aufs Tempo zu drücken. Ich erwarte Antworten darauf, wie viel Zeit die Prüfung einer Planungsvereinbarung durch Hessen Mobil normalerweise in Anspruch nimmt und wann mit dem Abschluss der konkreten Planungsvereinbarung zur B8 im Bereich der Stadt Bad Camberg durch Hessen Mobil zu rechnen ist.“, so Eckert. Hier sei das Ministerium von Tarek Al-Wazir in der Pflicht für vollständige Transparenz zu sorgen.

Sowohl die Beteiligung der Bahn am konkreten Straßenbauprojekt als auch eine partnerschaftliche Zusammenarbeit von Straße und Schiene seien klar geregelt und sollten entsprechend der bereits erfolgten Abstimmung zwischen den Beteiligten zeitgerecht fertig geplant, genehmigt und realisiert werden können, meint Eckert. Falls dies beim Projekt der B8-Umgehung nicht erfolgreich praktiziert werden könne, müsse die Landesregierung die bestehenden Regelungen und geübten Abläufe hinterfragen und gegebenenfalls klar den Änderungsbedarf an der problematischen Umsetzungspraxis benennen und anpacken, sagte Eckert. Vermeidbare Verzögerungen bei der Realisierung der B8-Umgehung seien nicht akzeptabel und müssten durch ein entschlossenes Handeln des zuständigen Ministeriums und seiner politischen Spitze aus dem Weg geräumt werden, forderte Eckert.


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Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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