Pressemitteillung Stadt Limburg – Bürgerentscheid Neumarkt

Die Limburger waren am Sonntag dazu aufgerufen, über die weitere Nutzung des Neumarkts abzustimmen. Mit oder ohne parkende Autos. Der Bürgerentscheid ist gescheitert, das Begehren erhielt nicht die notwendige Stimmenzahl. Mehr dazu in der unten stehenden PM.

Neumarkt Limburg: Bürgerentscheid gescheitert

Der Bürgerentscheid zu einem Neumarkt in Limburg, der weiterhin zum Parken genutzt werden kann,  ist gescheitert. 6527 Ja-Stimmen (25 Prozent von 26108 Stimmberechtigten) wären notwendig gewesen, um das Begehren zu einem Erfolg werden zu lassen und weiterhin das Parken auf dem zentralen Platz in der Innenstadt zu ermöglichen. 4123 Befürworter für das Begehren gab es. Der parkfreie Neumarkt, der auf einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zurückgeht, soll nun möglichst schnell umgesetzt werden.

25 Prozent aller Stimmen sind notwendig, damit das Begehren angenommen wird, das sieht die Hessische Gemeindeordnung vor. Doch noch nicht einmal alle Ja- und Nein-Stimmen zusammen erreichten die notwendige Prozentzahl, die Abstimmungsbeteiligung lag am Sonntag, 18. März, bei 24,3 Prozent. Unter denen, die sich an der Abstimmung beteiligten, sprachen sich 65,2 Prozent für einen Neumarkt aus, der weiterhin zum Parken verwendet werden darf. 34,8 Prozent sprachen sich dafür aus, den Stadtverordnetenbeschluss umzusetzen und das Parken zu verbieten.

„Nach der Hessischen Gemeindeordnung ist vorgesehen, dass sich das Kommunalparlament erneut mit dem Thema beschäftigt, wenn das notwendige Quorum nicht erreicht wird“, darauf weist Bürgermeister Dr. Marius Hahn hin. Das Thema parkfreier Neumarkt wird also wieder in der Stadtverordnetenversammlung beraten werden. Hahn ist optimistisch, dass dort eine Lösung gefunden wird. Anzeichen dafür seien schon zu erkennen. Enttäuscht zeigte sich der Bürgermeister von der Beteiligung an der Abstimmung. „Hier haben Bürger direkte Einflussmöglichkeit – und sie wird nicht genutzt“, so Hahn.

Damit scheiterte nach April 2004 zum zweiten Mal ein Bürgerbegehren in Limburg an der fehlenden Beteiligung. Im April 2004 waren die Limburger aufgerufen, über die Zukunft des Hallenbades in Linter zu entscheiden. Es sollte geschlossen werden, das Begehren war initiiert worden, um es als Hallenbad weiter zu betreiben.

Mehr dazu auch in der heutigen NNP.

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Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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