SPD hinterfragt geplanten Parkplatz im Ortskern

Der zurzeit in der Elzer Ortskernkommission heftig diskutierte Kauf bzw. Tausch eines Grundstücks in der Bachgasse wirft nach Auffassung der SPD-Fraktion mehrere bisher ungeklärte Fragen auf. In einem Antrag für die nächste Gemeindevertretersitzung will sie vor einer Beschlussfassung über das Kauf-Tauschgeschäft notwendige Klärungen herbeiführen.

Letzte Woche traf sich die Ortskernkommission und diskutierte auch einen möglichen Parkplatz in der Bachgasse gegenüber vom Bürgerhaus. Bereits da zeigte sich, dass Mitglieder der SPD, die in der Kommission sitzen, mit den Planungen nicht zu 100 Prozent zufrieden sind. Dies bekräftigt die Fraktion jetzt nochmal vor der nächsten Gemeindevertretersitzung.

Planungen für die Bachgasse

Für das Grundstück Bachgasse 22/22A tauscht die Gemeinde den Parkplatz Langgasse/Bachgasse mit der Kreissparkasse. Dieser bestehende Parkplatz wird für den Erwerb mit rund 239.000 Euro bewertet. Als Ausgleich für die größere Fläche der Grundstücke Bachgasse 22/22A zahlt sie für diesen Tausch weitere 327.000 Euro an die Kreissparkasse. Für den Abriss des Bungalows Bachgasse 22A und die Herrichtung von 38 Parkplätzen sind 175. 000 Euro geschätzt. Hinzu kommen noch weitere mindestens 25.000 Euro für Beleuchtung sowie eine E-Ladestation und 40.000 Euro für die sonstigen Nebenkosten.

Für die notwendige Einfahrt auf diesen Parkplatz soll ausgehend von der Rathausstraße eine Teilüberdachung des Erbachs gebaut werden, die geschätzte Kosten zwischen 400.000 und 500.000 Euro verursachen dürfte. Dabei ist offen, ob diese Maßnahme überhaupt genehmigungsfähig ist.

Diese Zahlen ergeben eine Gesamtsumme von rund einer Millionen Euro. Eine solche Investition kommt nach Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Lang für die Elzer SPD nur in Frage, wenn durch eine von ihr im Rahmen der Haushaltsberatungen geforderte Überbauung der Parkfläche mit einem Stelzenbau auch tatsächlich zusätzlicher Wohnraum geschaffen werde.

Antrag für weitere Beratung

Daher hat die SPD-Fraktion für die weiteren Beratungen in dieser Angelegenheit folgenden Antrag eingebracht:

Angesichts der ungeklärten Fragen bezüglich der Zufahrt und der baulichen Nutzung des Grundstücks Bachgasse 22/22A stellt die Gemeinde den Ankauf so lange zurück, bis folgende Punkte geklärt sind:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den zuständigen Behörden (u.a. Untere Wasserbehörde, Verkehrsbehörde, Hessen Mobil) zu klären, ob eine Teilüberdachung des Erbachs von der Rathausstraße ausgehend genehmigungsfähig ist. Ein gemeinsamer Termin mit den genannten Ämtern wäre erstrebenswert. Eine Vorplanung mit Kostenschätzung ist parallel in Auftrag zu geben.
2. Die Gemeinde lässt von einem Elzer Architekturbüro eine Machbarkeitsstudie für einen Stelzenbau als Wohngebäude auf dem Grundstück Bachgasse erstellen. Der Auftrag soll 5.000 Euro nicht überschreiten. Dabei soll auch geklärt werden, inwieweit der Denkmalschutz der benachbarten Bebauung Auswirkungen auf ein solches Bauwerk hat.

Es wird angestrebt, beide Punkte schnellstmöglich zu klären, um in der folgenden Sitzung der Gemeindevertretung eine fundierte Beschlussfassung vorzunehmen.

Abschließend widersprach Lang Aussagen im Artikel der NNP vom 21. August über die Sitzung der Ortskernkommission. Demnach habe Bürgermeister Kaiser erklärt, er hätte nicht abschätzen können, dass das Gebäude Bachgasse 22 unter Denkmalschutz gestellt werde. Tatsächlich bestand der Denkmalschutz für das Ensemble bereits lange bevor die Überlegungen zum Ankauf durch die Gemeinde überhaupt erst aufkamen. Insofern hätte man die Frage, ob ein Abriss dieses Gebäudes trotzdem genehmigt würde,  rechtzeitig vorher mit den Denkmalschutzbehörden klären können.