Stadtverordnetenversammlung am Montag, 18.Mai

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Nach der Corona-bedingten Pause treffen sich die Stadtverordneten am Montag, 18. Mai um 19.15 Uhr zu ihrer nächsten Stadtverordnetenversammlung. Diese findet wegen dem erhöhten Platzbedarf zur Wahrung der Abstände im Bürgerhaus Offheim statt.

Die Hinweise der Stadt Limburg zur öffentlichen Sitzung findet ihr hier. Bereits bei einer im Internet übertragenen Informationsveranstaltung unter den Kommunalpolitikern zeigte sich, dass einige Themen noch Diskussionsbedarf haben.

Die im Internet übertragene Informationsveranstaltung zwischen dem Stadtverordnetenvorsteher Stefan Muth, Bürgermeister Marius Hahn, dem Ersten Stadtrat Michael Stanke sowie jeweils maximale Vertretern der Fraktionen war die erste in dieser Art übertragene Veranstaltung. Im Maximum mit 61 Zuschauern, dazwischen konstant 49 Zuschauern zeigte, dass ein gewisses Interesse an den Themen vorhanden war. Auf der anderen Seite rechnete Dr. Stefan Schäfer (Limblog) die Zuschauerzahl auf die Einwohner um und kam auf nicht mal 0,2 Prozent. In Anbetracht dessen, dass es 100 Kommunalpolitiker sowie Mandatsträger in Limburg gibt, erscheint die Zahl insgesamt wieder sehr klein. Dennoch könnte es ein Medium für die Zukunft sein, um die Bürger mit den Themen zu erreichen.

Themen zur Stadtverordnetenversammlung

43 Tagesordnungspunkte umfasst die Einladung zur Sitzung, welche im Ratsinformationssystem der Stadt eingesehen werden kann. Auf dem Plan stehen Themen wie das geplante Hochregallager in Staffel, der große Gebäudekomplex „Gemini Plaza“ an der B8 oder der Wohnpark am Zehntenstein. Weitere Themen sind die Sicherheit in der Innenstadt, der Leerstand in der Innenstadt, aber auch die Schadstoffentwicklung während des Corona Shut-Downs. Die Sitzung ist öffentlich, es erfolgt aber auch eine Übertragung im Internet. Dafür hat die Stadt inzwischen einen eigenen You-Tube-Kanal.

Ausweitung der Videoschutzanlage

Die CDU Limburg unterstützt das Konzept für mehr Sicherheit in der Stadt und die Ausweitung der Videoschutzanlage in der Innenstadt, welche der Magistrat in zwei Vorlagen empfiehlt. Es sei gut, dass sich die Verwaltung so konsequent für mehr Videoschutz eingesetzt habe und das Ordnungsamt sowie die Polizei mit einer Vielzahl weiterer Maßnahmen gegen Kriminalität und Verwahrlosung vorgingen. Der Videoschutz soll demnach zukünftig auch die Fußgängerzone, den Neumarkt, die
Hospitalstraße sowie den Bereich um die „Pusteblume“ erfassen. Damit wird der öffentliche Raum, der durch die Schutzanlage videographiert wird, deutlich ausgeweitet.

Limburg beteiligt sich zudem an der Aktion „Kompass“, bei welcher auch die Bürger nach ihrem subjektiven Sicherheitsgefühl befragt werden. Dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Christopher Dietz: „Die großangelegte Umfrage zum subjektiven Sicherheitsgefühl hat gezeigt, dass sich viele Limburger insbesondere am
Bahnhof und in der Innenstadt nicht mehr ausreichend sicher fühlen. Diese Ängste nehmen wir als CDU sehr ernst. Deswegen halten wir die Maßnahmenpakete und besonders die Ausweitung der Reichweite der Videoschutzanlage für angemessen und absolut notwendig.“ Die gesamte Pressemitteilung der Stadt Limburg findet ihr hier.

Wie weiter mit dem Neumarkt?

Gleich drei Tagesordnungspunkte befassen sich mit dem Neumarkt. Der Magistrat hatte aufgrund von Corona den Bürgerentscheid zur Zukunft der Platanen abgesagt und möchte einen neuen Termin festlegen. Als neuer Termin soll der 1. November festgesetzt werden.

Die FDP Limburg möchte derzeit keine Neugestaltung des Neumarktes aufgrund der Corona-Krise. Dies würde nur dazu führen, dass Menschen aus der Stadt wegbleiben und somit auch nicht einkaufen gehen. Viel mehr würde sich die FDP wünschen, dass auf dem Neumarkt wieder das Parken erlaubt wird, damit die Menschen in die Stadt kommen und die Einzelhändler durch ihre Kaufkraft stärken. Anbei zur Pressemitteilung der FDP

Bis irgendwas in Richtung Platanen beschlossen wird, möchten die Grünen Limburg, dass diese zumindest artgerecht beschnitten werden. Der Antrag lautet daher, dass die Stadtverordneten beschließen mögen, dass der Zuschnitt der Platanen auf die von den Experten empfohlenen vier Jahre festgelegt wird. Damit würde der nächste Zuschnitt frühestens im Herbst 2021 erfolgen.


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Heike Lachnit

Ich bin freie Lokaljournalistin in der Region um Limburg. Auf HL-Journal schreibe ich über die Themen, die nicht immer in der Zeitung Platz haben oder die mir am Herzen liegen.

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