Tag der Arbeit: „Dann gehen wir eben ins Netz“

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, rufen die Gewerkschaften jährlich dazu auf, auf die Straße zu gehen und Solidarität zu zeigen. In diesem Jahr hat Corona dem Ganzen einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Doch für die Gewerkschaften ist dies kein Grund, auf die Kundgebungen zu verzichten. Sie verlagern die Kundgebungen ins Netz und rufen dazu auf, dass sich alle getreu dem Motto #solidarischnichtalleine Gesicht zu zeigen.

Ins Netz statt auf der Straße

Im Landkreis Limburg-Weilburg rief der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Kreisverband zu Kundgebungen beim Kaufland auf. In diesem Jahr sollte die Kundgebung zum ersten Mal auf dem Neumarkt in Limburg stattfinden. „Vor drei Jahren haben ich den Vorsitz des Kreisverbandes übernommen und es war mein Wunsch, mehr in die Öffentlichkeit zu gehen, an einen Platz, an dem auch Laufkundschaft auf uns aufmerksam wird“, so Viktoria Spiegelberg-Kamens, DGB-Kreisvorsitzende. Anfang des Jahres stand das Programm, mit der Logistik und mit dem Ordnungsamt war alles geklärt. „Wir haben uns entspannt zurückgelehnt, der 1. Mai konnte kommen“, so Spiegelberg-Kamens.

Und dann kam Corona. Der DGB sagte bundesweit Veranstaltungen ab und dem schloss sich der Kreisverband solidarisch an. „Ich bin nicht wehmütig, denn ich lebe danach, dass ich über nichts traurig sein möchte, was ich nicht ändern kann“, so die Kreisvorsitzende, „Dann gehen wir eben ins Netz, um die Menschen am 1. Mai zu erreichen.“ Und dafür möchten sie sich nicht nur selbst zeigen, sondern riefen auch die lokalen Gewerkschaften dazu auf, sich zu zeigen und am 1. Mai zu sagen, was für sie Solidarität bedeutet. Sie freut sich, dass es von allen Seiten Unterstützung gibt, auch außerhalb der Gewerkschaften.
„Aufgehoben ist nicht aufgeschoben“, äußert sie sich zuversichtlich, dass es im nächsten Jahr wieder auf die Straße gehen kann.

Systemrelevante Berufe erhalten andere Relevanz

Die Gewerkschaft hatte schon immer die systemrelevanten Berufe im Blick, so der DGB Gewerkschaftssekretär für die Regionen Limburg-Weilburg und Wiesbaden-Rheingau-Taunus, Sascha Schmidt. Doch nun habe die Diskussion eine ganz andere Relevanz erhalten. So gelang es den Gewerkschaften, für Pflegebeschäftigte eine Sonderprämie von 1.500 Euro zu erwirken. „Nun müssen wir aus der Krise lernen und nachhaltig Verbesserungen herbeiführen“, so Schmidt. Dies muss sich dann in Tarifverhandlungen niederschlagen. Auch Spiegelberg-Kamens unterstreicht, dass ein Umdenken stattfinden muss. Gerade die jetzige Krise zeigt, dass die Berufe, welche momentan die Gesellschaft am Laufen halten, die Berufe sind, welche am schlechtesten bezahlt werden. Da muss sich etwas ändern und es muss nach der Krise mit Tarifverhandlungen darauf reagiert werden.

Thema Kinderbetreuung in der Corona-Krise

Ein weiteres Thema ist die Kinderbetreuung. Seit Mitte März sind die Kindergärten und Schulen geschlossen, die Familien betreuen die Kinder zu Hause und machen mit ihnen Schulaufgaben. Spiegelberg-Kamens möchte sich auch gar nicht dazu äußern, ob die Maßnahmen in ihren Augen richtig oder falsch sind. Sie als Mutter von zwei Kindern verlässt sich auf die Analysen und gesetzlichen Rahmenbedingungen. „Ich unterstelle niemanden, dass Einrichtungen ohne gesundheitliche Begründung länger geschlossen bleiben“, ist sie sich sicher. Wenn es die Rahmenbedingungen zulassen, ist sie für eine schrittweise Öffnung.

Doch sie fordert eine Ausweitung der Notbetreuung. Nicht nur systemrelevante Berufsgruppen sollten Zugang zu einer Betreuung haben, sondern auch überlastete Eltern. „Überlastete Eltern müssen sagen dürfen, dass sie Unterstützung benötigen“, so Spiegelberg-Kamens. Sascha Schmidt ergänzt diese Forderung. Eltern sollten eine Entschädigung bei Verdienstausfall wegen Corona-bedingter Kinderbetreuung länger als sechs Wochen erhalten, und zwar analog zum Kurzarbeitergeld 80 bis 90 Prozent des Nettoentgelts. Zudem sollte die Altersgrenze der zu betreuenden Kinder auf mindestens 14 Jahre hochgesetzt werden.

Beide setzen sich zudem dafür ein, dass Arbeitnehmer nicht dazu gezwungen werden, Urlaub zu nehmen, um die Kinder oder Angehörige zu betreuen. „Viele nehmen Urlaub für die Betreuung“, so Schmidt, „aber es besteht ein Rechtsanspruch auf Erholung, welche durch Betreuung nicht gegeben ist. Daher plädieren wir dafür, dass sich Arbeitnehmer nicht nötigen lassen dürfen, ihren Urlaub zu nehmen. Wir haben jetzt keinen Urlaub!“
Und Spiegelberg-Kamens ergänzt noch: „Unternehmen müssen es zulassen, dass Menschen vom Erholungsurlaub zurücktreten können, den sie derzeit nicht nehmen können.“ Es bringt nichts, die Arbeitnehmer jetzt dazu zu drängen, ihren Urlaub zu nehmen. Wenn dann zum Ende des Jahres hoffentlich alles wieder normal laufe, bringt es nichts, wenn die Menschen aufgrund von Burnout ausfallen.

Hoffnung auf Nachhaltigkeit

Die Corona-Krise und der Einsatz der Gewerkschaften für die Arbeitnehmer führt dazu, dass die Gewerkschaften stärker wahrgenommen werden und Mitgliederanstiege werden registriert, so Schmidt. Er hofft, dass dies auch nachhaltig ist, denn nur wenn sie auf ein breites Fundament blicken können, können sie für die Arbeitnehmer kämpfen. In der Arbeitswelt stoßen viele Interessen aufeinander und nur mit der nötigen Mitgliederzahl können sich die Gewerkschaften für die besten Lösungen für alle Seiten einsetzen.

Zum Ende lobt Viktoria Spiegelberg-Kamens noch die Unternehmen, in denen es bereits Mitarbeitervertretungen und Betriebsräte gibt. Dort findet bereits ein Miteinander statt zum Wohle aller und da lassen sich individuelle Wege finden, damit alle die Krise gut überstehen. Daher werben beide dafür, dass die Mitbestimmung in den Unternehmen zunimmt, um auch für in Zukunft für gute Arbeitsbedingungen zu sorgen.

Das Programm des DGB für den 1. Mai

Noch zwei Links, die ich zum Nachlesen empfehle:

• Was muss aus Beschäftigen-Sicht in Zeiten von Corona noch getan werden
• Wie steht es um Arbeits- und Gesundheitsschutz