Wähler lost in Space – über 40 Prozent Nichtwähler

Nach einem Tief zur Kommunalwahl 2006 nimmt die Wahlbeteiligung recht langsam wieder zu. Doch von den Werten über 70 Prozent ist sie noch immer weit entfernt. Mit einer Wahlbeteiligung 52,11 Prozent liegt der Landkreis Limburg-Weilburg über dem hessenweiten Durchschnitt von 50,5 Prozent.

Nach der Kommunalwahl geht der Blick auf die Zahlen – was haben die Parteien und Wählergruppen im Vergleich zur letzten Wahl verloren, was gewonnen. Die Wahlbeteiligung findet am Rande eine Erwähnung. Doch in all der Betrachtung geht es etwas unter! Über 40 Prozent der wahlberechtigten Bürger:innen ging nicht wählen.

Wieso dies so ist, ist gar nicht so leicht herauszufinden, denn auf Nachfrage auf verschiedenen Plattformen hat sich niemand dazu geäußert. Mich würde es sehr interessieren, warum die Menschen dieses Recht nicht wahrnehmen und somit Demokratie leben. Zumal ihnen bei der diesjährigen Kommunalwahl ein breites Spektrum zur Auswahl stand. Bei den Kommunalwahlen werden die Menschen gewählt, welche das Leben vor Ort mitgestalten. Welcher Radweg wird gebaut? Wie wird die Feuerwehr unterstützt? Gibt es eine Vereinsförderung? Wie entwickelt sich eine Kommune in den nächsten Jahren weiter? Dies kann aktiv bei der Kommunalwahl mitbestimmt werden.

Und dennoch verzichten so viele auf dieses Recht. Wenn die Bürger:innen sich selbst nicht melden, dann wollte ich wissen, was die Parteien dazu sagen. Von einer Art Selbstreflektion bis hin zu „wir haben doch schon viel mehr gemacht“ war bei den Antworten der Kommunalpolitiker alles dabei. Am Ende kam noch die Frage auf, inwieweit eventuell mehr in die politische Bildung investiert werden sollte. Ein Lehrer, welcher PoWi unterrichtet, gab Einblicke dazu.

Wahlbeteiligung im Landkreis

Nur in Löhnberg setzten über 60 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz. Ob dies alleine mit daran liegt, dass gleichzeitig auch die Bürgermeisterwahl stattfand, ist fraglich. Auch in drei weiteren Kommunen fanden Bürgermeisterwahlen statt. In den Kommunen Elbtal, Hadamar, Limburg, Mengerskirchen, Weilburg sowie Weilmünster lag die Wahlbeteiligung zum Kreistag bei nicht mal 50 Prozent. Im Schnitt haben 52,11 Prozent Wahlberechtigte den Kreistag gewählt. Dies bedeutet gleichzeitig, dass 47,89 Prozent gar nicht gewählt haben. Der hessenweite Trend geht seit 2006 wieder leicht nach oben. Aber dennoch erreichen die Parteien und Wählergruppen fast die Hälfte der wahlberechtigten Menschen nicht. Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl gingen im Landkreis 2,04 Prozent mehr Wahlberechtigte zur Wahlurne.

Schwindendes Vertrauen in die Politik

Sabine Häuser-Eltgen, Bündnis 90/ Die Grünen sieht ein schwindendes Vertrauen der Menschen in die Politik. Dies hänge auch mit den vielen Skandalen über die Jahre zusammen. „Ich denke, dass Politiker:innen keine Vorbilder mehr sind. Deshalb sehen die Wähler:innen auch nicht die Verpflichtung, diese zu unterstützen“, so ihre Meinung. Eine lösen von Problemen trauen die Menschen den Parteien immer weniger zu. Für sie ist ein Punkt, wieder mehr Vertrauen zu gewinnen, die Einführung des Lobbyregisters. Damit werden stärkere Kontrollen der Parteifinanzierungen möglich.

Zudem steht sie dafür, Entscheidungen transparenter zu machen und den Bürger noch besser zu informieren. „Wichtig ist es auch, den Bürger:innen verständlich zu machen, dass die Kreispolitik sie etwas angeht. Durch ihre Stimme können sie beeinflussen, wie die Entwicklung im Kreis in Richtung Klima, Müll oder Schulausstattung weitergeht“, so die Grünenpolitikerin. Und sie würde sich wünschen, dass das Thema Kommunalpolitik mehr Platz in der Schule findet.

Für die Grünen sieht sie eine Lösung darin, Personen aufzustellen, denen die Wähler:innen vertrauen. Zudem wünscht sie sich diversere Liste, auf denen sich alle wiederfinden. Einen deutlich höheren Frauenanteil konnten die Grünen in diesem Jahr vorweisen. Jedoch klappte es noch nicht, die Gesellschaft in allen Facetten in der Liste wiederzufinden. Abschließend erwähnt sie, dass es wichtig sei, dass die Politiker:innen nicht nur im Wahlkampf sichtbar sind, sondern auch darüber hinaus.

Mehr als sonst getan

Andreas Hofmeister, MdL, von der CDU zeigt sich mit der Wahlbeteiligung von etwas über 50 Prozent keinesfalls zufrieden. Seiner Meinung nach werden die Parteien und Wählergruppen nie alle Teile der Bevölkerung erreichen. Auch bei überregionalen Wahlen gehe bundesweit seit Jahren die Wahlbeteiligung zurück. Bei Bürgermeisterwahlen sei es je nach Kandidatenlage ähnlich oder teils noch schlechter. „Aber an Angeboten, um ins Gespräch zu kommen, um Themen, die die Menschen bewegen, aufzunehmen – und dies ausdrücklich nicht nur in Wahlkämpfen – werden wir es weiterhin nicht mangeln lassen. Ob nun mit unseren Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene und als CDU mit unseren zahlreichen ehrenamtlichen Funktionsträgern in allen 19 Städten und Gemeinden des Landkreises“, so Hofmeister.

„Es wäre sehr zu wünschen, dass sich in breiteren Teilen der Bevölkerung auch wieder die Überzeugung durchsetzt, dass Politik auf kommunaler Ebene die unmittelbarste Form ist, die Entwicklung seines eigenen Wohn- und Lebensumfeldes zu beeinflussen.“ Dazu gehören die ehrenamtlich tätigen Ortsbeiratsmitglieder, Gemeindevertreter, Stadtverordnete und Kreistagsabgeordnete,. Diese haben es in seinen Augen eigentlich verdient, durch eine höhere Wahlbeteiligung gewürdigt zu werden. Am Ende weist er darauf hin, dass im zurückliegenden Kommunalwahlkampf die CDU noch früher mit dem Verteilen der Flyer begonnen hat und noch häufiger von Briefkasten zu Briefkasten gelaufen sind. „Wir haben unsere digitalen Angebote – und dies nicht allein wegen der Pandemielage – deutlich ausgebaut. Ansonsten haben wir versucht, eine möglichst gute Mobilisierung zu erreichen.“ In seinen Augen habe die CDU versucht, die Wahlbeteiligung wieder zu steigern.

Zu große Themen für die kommunale Ebene

Auch Valentin Zill, die Linke, sieht ein Problem im schwindenden Vertrauen an die Politiker:innen. Die Menschen fühlen ihre Interessen nicht mehr vertreten. „Nach drei Jahrzehnten Neoliberalismus grassiert die Hoffnungslosigkeit, viele Menschen haben längst resigniert. Noch mehr Menschen haben immer wieder erlebt, das Wahlversprechen schneller Makulatur sind, als sie ausgesprochen werden“, so Zill. Daher möchte die Linke keine Stellvertreterpolitik machen, sondern die Menschen mobilisieren, selbst für ihre Interessen einzustehen.

Die Mitglieder sind nicht nur in der Kommunalpolitik aktiv. Sie engagieren sich auch in Mieterinitiativen, Gewerkschaften, antifaschistischen Organisationen, Bündnissen gegen Rechts, Fridays for Future oder Umweltschutzorganisationen. „Wir wissen, dass wir Politik nur dann auf parlamentarischem Wege ändern können, wenn gleichzeitig massiver Druck von der Straße kommt“, so Zill weiter. Aber Zill weiß auch, die Ziele der Linken zu reflektieren. Vielleicht sind die Themen wie Überwinden des Kapitalismus, Stopp sämtlicher Waffenexporte oder Beenden der Bundeswehr-Auslandseinsätze zu groß. Um sie auf kommunale Ebene herunterzubrechen, „fällt uns mitunter noch schwer.“

Wachsende Unmut zu unveränderten Verhältnissen

Albrecht Fritz, Freie Wähler, zieht eine Studie der Bertelsmann Stiftung heran, in welcher vor Jahren schon prognostiziert wurde, das die Wahlbeteiligung weiter abnehmen wird. Als wesentlicher Grund wird die Entfremdung zwischen Politik und Bürger gesehen. Die Distanz zur Politik wächst weiter.  „Erfreulicherweise hat im Landkreis Limburg-Weilburg die Wahlbeteiligung gegenüber 2011 um exakt 5 Prozent von 47,20 Prozent auf 52,20 Prozent zugenommen. Es ist aber tatsächlich noch viel Luft nach oben“, so Fritz. Diese Entwicklung ist in seinen Augen doch ein klares Indiz dafür, dass das Interesse an Kommunalpolitik gewachsen ist.

Aber für die geringe Wahlbeteiligung macht er einen Umstand aus der dies wohl mit begünstigt. Seit über 20 Jahren paktieren CDU und SPD im Kreistag miteinander. Es entstehe der Eindruck, dass im Kreis die „große Koalition“ der Machtsicherung und der Verteilung der Hauptämter, wie Landrat und 1. Kreisbeigeordneter, dient. „Die Kreispolitik verkommt zur Stammtischrunde einiger weniger Personen. Ohne CDU/SPD geht gar nichts.“, so Fritz weiter.

Er begrüßt es, dass die 2/3 Mehrheit der großen Koalition gefallen ist. Die höhere Wahlbeteiligung habe zwar dazu geführt, dass die „Große Koalition“ seit 2011 12,2 Prozent an Zustimmung verloren hat (von ursprünglich 73,6 Prozent auf 61,4 Prozent; in den letzten 15 Jahren sogar minus 18,5 Prozent). Jedoch habe sich nichts an den politischen Verhältnissen im Kreis verändert. „Dies schafft, nach meiner persönlichen Einschätzung, zunehmend Politikverdrossenheit. Der Unmut über die Kreispolitik wächst erkennbar, aber das kümmert offensichtlich die Parteien von CDU und SPD nicht. Zumal die Kreispolitik der großen Koalition/Kooperation nicht durch Transparenz ihres Handelns aufgefallen ist“, so Fritz weiter. So werde, trotz intensiver Bemühungen der Fraktion der Freien Wähler, der unterjährige Controllingbericht nur den Fraktionsvorsitzenden und nicht dem Kreistag zur Verfügung gestellt. Eine Beratung im zuständigen Ausschuss wurde bisher nicht ermöglicht.

Politikverdrossenheit durch fehlende Transparenz

„So wird auch Politikverdrossenheit bei Fraktionsmitgliedern geschaffen, die keine Anbindung an hauptamtliche Mitglieder des Kreisausschusses haben. Den Wählern wird vermittelt, dass es egal sei, wie sie wählen“, analysiert Fritz, „Die alten „Seilschaften“ werden ungehindert fortgeführt, selbst, wenn in drei Wahlperioden für die handelnden Parteien ein Verlust von über 18 Prozent zu verzeichnen ist.“ Daher sei es für ihn nicht verwunderlich, wenn durch wachsenden Unmut der Hang zur Wahl von extremen Parteien wächst, oder der Anteil der frustrierten Nichtwähler wieder zunimmt. Aber möglicherweise ist das von dem Vertretern der sogenannten Volksparteien sogar gewünscht, so Fritz weiter. Möglicherweise ist sogar die wachsende Aggressivität auch und sogar gegenüber Kommunalpolitiker das Ergebnis eines gewachsenen Unmuts gegenüber Politik im Allgemeinen. Als wesentlichen Punkt für eine Umkehr dieser Entwicklung ist für ihn die Forderung „Mehr Ehrlichkeit in der Politik“ sowohl den Bürgern als auch den aktiven Kommunalpolitikern gegenüber.

Holschuld bei den Wahlberechtigten

Marion Schardt-Sauer, FDP sieht nicht nur eine Bring-Pflicht bei den Kommunalpolitikern, sondern auch eine Holpflicht bei den Wähler:innen, sich bei anstehenden Wahlen zu den Kandidaten, Parteien und Wahlprogrammen zu informieren. Nur so könne ein guter Dialog entstehen. Denn manchmal fehle den Parteien auf den unteren Ebenen die Mittel, jeden zu erreichen. „Eine Demokratie lebt davon, dass sich viele engagieren und mindestens ihre Stimmen abgeben. Wir sehen es als Partei im Sinne des Grundgesetzes als unsere Pflicht, ja Aufgabe um die Menschen zur Abgabe ihrer Stimme zu motivieren. Dafür engagieren wir uns. Aus unserer Sicht geht es bei jeder Wahl darum durch Programm, Personal und Kampagne, die Menschen für die Wahl zu mobilisieren. Aber natürlich verfügen Parteien gerade auf der unteren Ebene nicht immer über die Mittel und die mediale Präsenz, jeden einzelnen zu erreichen“, so Schardt-Sauer.

Politische Bildung beginnt in der Schule

Sabine Häuser-Eltgen geht als einzige darauf ein, dass bereits in der Schule eine politische Bildung stattfinden muss. Im Vorfeld der Kommunalwahlen beim Gespräch mit einigen Erstwählern äußerte auch eine Jugendliche, dass ihr die politische Bildung in der Schule zu kurz kommt. Mit besonderen Projekten rund um die Wahlen wurde ich vor einigen Jahren auf Fabian Höhn, PoWi-Lehrer an der MPS Frickhofen aufmerksam. Auch in diesem Jahr beschäftigte er sich mit seiner Klasse zu den Bürgermeister- sowie Kommunalwahlen. Daher beantwortete er mir zwei Fragen und ließ auch seine Schüler zu Wort kommen.

Mit 52 Prozent war die Wahlbeteiligung etwas höher als beim letzten Mal, aber es gibt noch immer über 40 Prozent der Wahlberechtigten, welche nicht zur Urne gehen. Bereits bei Ihrem Projekt zur Landtagswahl äußerten Sie mir gegenüber, dass es Ihnen wichtig ist, dass die Kinder eine politische Bildung erhalten.

Wie sieht es denn allgemein aus? Sind die meisten Schüler politisch interessiert oder weniger?

Höhn: Dass noch immer fast jeder zweite Bürger nicht von seinem Wahlrecht Gebrauch macht, unterstreicht erneut, wie wichtig die politische Bildung an den Schulen ist. Ohne politische Grundlagen und ein entfachtes Grundinteresse an der Politik ist es schwierig, nachfolgende Generationen zum Wählen zu motivieren.
Da ich aktuell das Fach Politik und Wirtschaft in einer 10. Klasse unterrichte, arbeite ich mit Schüler:innen, die noch nicht wahlberechtigt sind, aber genau die nächste Wählergeneration stellen. Dementsprechend ist es für mich als PoWi-Lehrer enorm wichtig, gerade jetzt ein gewisses Interesse an der Politik zu aktivieren. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Jugendlichen größtenteils wenig direkte Berührungspunkte mit Politik empfinden und oftmals keine Begeisterung für politische Geschehnisse von zuhause aus mitbringen.

Die vergangenen Kommunalwahlen eigneten sich daher bestens, die Bedeutung der Politik zu unterstreichen und direkte Verbindungen zur Kommunalpolitik aufzubauen. Entsprechend umfangreich plante ich die Themenreihe „Kommunalwahlen 2021“. Diese beinhaltete eine Live-Videokonferenz mit dem Dornburger Bürgermeisterkandidaten Michael Schröter sowie den direkten Austausch mit Bürgermeister Andreas Höfner. Weiterhin das gemeinsame Analysieren von Wahlplakaten in Frickhofen und den Social-Media-Auftritten der Parteien und Politiker oder auch ein Interview mit Kommunalpolitiker Marc Eisenkopf (Bürgerliste Waldbrunn).

In einer Reflexionsphase der Klasse äußerte eine Schülerin ihre Einstellung wie folgt: „Der PoWi-Unterricht hat mich davon überzeugt, dass ich – sobald ich 18 bin – definitiv wählen gehe. Vor allem am Beispiel der Hadamarer Bürgermeisterwahl sieht man, dass wirklich jede Stimme zählt!“ Ein anderer Schüler unterstreicht: „Man weiß ja irgendwo schon, dass es wichtig ist, wählen zu gehen – ich muss aber sagen, dass ich wahrscheinlich ohne den direkten Kontakt mit Politikern und der Thematisierung der Wahlen im Unterricht doch zu faul oder vielleicht auch zu unsicher gewesen wäre, wählen zu gehen.“

Politische Bildung im Elternhaus

Ich stelle es mir schwierig vor, 18-Jährige zur Wahl zu bewegen, wenn im Elternhaus nicht gewählt wird. Zudem kann ich mir vorstellen, dass auch durch die Eltern eine Art politische Prägung stattfindet.

Höhn: Ich habe meine Klasse schriftlich und anonym auf diese Frage antworten lassen. Insgesamt findet tatsächlich keine besondere politische Prägung statt -zumindest aus Sicht der Schüler:innen.

Anbei ausgewählte Zitate:

• „Meine Eltern haben eigentlich kaum einen Einfluss auf meine politische Einstellung. Ich würde auch wählen gehen, wenn sie nicht wählen gehen würden.“
• „Wir reden zwar zuhause relativ viel über Politik, aber wir haben meistens alle die gleiche Meinung.“
• „Eigentlich haben sie gar keinen Einfluss, denn ich entscheide für mich selbst, was ich für am besten halte und wen ich wähle. Dafür sind Wahlen ja auch frei und geheim.“
• „Da meine Eltern nie wählen gehen, beeinflussen sie mich nicht in eine Richtung. Im Gegenteil: Ich habe meine Eltern von unserem Austausch mit beiden Bürgermeisterkandidaten erzählt und eher sie beeinflussen können.“
• „Meine Eltern sind ja logischerweise eine ganz andere Generation als wir – daher habe ich in vielen Dingen auch einen anderen Standpunkt. Dass ich nicht dieselbe politische Einstellung haben muss wie meine Eltern, macht doch nur Sinn, denn ich lebe ja anders als sie. Ich möchte unsere Zukunft schon mitgestalten können.“

Höhn: Ich schätze die Situation von außen etwas differenzierter ein. Politik allgemein ist bei vielen zuhause Thema. Oftmals aber nur große Themen wie „Donald Trump“, „Corona“, „GEZ“ etc. – da haben viele Schüler:innen eine Haltung, die sie mit Sicherheit zuhause entwickelt haben. Über die Kommunalpolitik wird aber interessanterweise sehr selten gesprochen. So hatten nur vier bis fünf Jugendliche meiner Klasse eine grobe Ahnung vom Bürgermeister-Wahlkampf in der eigenen Heimatgemeinde. Der Rest hatte vor Beginn der Unterrichtsreihe keinerlei Informationen. Daher glaube ich wirklich, dass der Unterricht eine enorm wichtige Stellung einnimmt, um Politik den Lernenden näherzubringen und im Idealfall echtes Interesse oder sogar politische Mitwirkung zu entwickeln.

Vielen Dank an Fabian Höhn für den Einblick in die politische Bildung an der Schule.